Enquete Pflege (WP 15: abgeschlossen)

Ansprechpartner

Jochen Haußmann MdL
Tel.: 0711 2063 921
jochen.haussmann@fdp.landtag-bw.de
Dr. Jan Havlik
Tel.: 0711 2063 9401
jan.havlik@fdp.landtag-bw.de

Arbeit der Kommission

Unter dem Titel „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten“ setzte der Landtag im Frühjahr 2014 eine Kommission ein, die sich mit diesem wichtigen Bereich beschäftigt. Vertreter der FDP/DVP-Landtagsfraktion ist der Abgeordnete Jochen Haußmann, der als sozialpolitischer Sprecher schon seit Jahren intensiven Kontakt zu den Institutionen und Einrichtungen in diesem Bereich hält. Für die FDP wurden zwei Experten nominiert. Zum einen konnten wir Michael Wipp gewinnen, der als Geschäftsführer ein Unternehmen mit 13 Senioren-Pflegezentren leitet und zum anderen Tilman Kommerell, der am Überlinger HELIOS-Spital eine große Schule zur Ausbildung von Pflegefachkräften leitet. Damit ist es uns gelungen, hervorragende Experten in das Gremium zu bringen, die fundiertes Wissen und praktische Erfahrung aus dem Pflegealltag einbringen.

Wir sehen die Arbeit der FDP in dieser Kommission als Chance, konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Pflegesituation zu machen. Einen ersten Vorstoß haben wir mit unserem Positionspapier zur Einführung eines Fördermodells zur 24-Stunden-Hausbetreuung gemacht. Damit wollen wir die die Betreuungssituation älterer Menschen in der eigenen Häuslichkeit als auch die Beschäftigungssituation der Betreuungskräfte verbessern. Offenbar scheint diese Problematik für das SPD-geführte Sozialministerium keine besondere Relevanz zu haben.

Immerhin hatten wir mit unserem Vorschlag Erfolg, dass der Sozialausschuss im kommenden Jahr dieses Fördermodell in Österreich anschaut, wo es bereits vor Jahren mit großem Erfolg eingeführt wurde. Wir haben noch weitere Themen, die wir in die Diskussion und in die Kommissionsarbeit einbringen werden, darunter die Frage der Pflegeausbildung, die Finanzierung, die Palliativpflege und die Einführung einer „Pflegekammer“.

Die Kommission wird im Januar 2016 einen Abschlussbericht vorlegen. Die größte Herausforderung wird in der Vernetzung der bestehenden Angebotsstrukturen liegen, damit die pflegebedürftigen Menschen die für sie individuell passenden Leistungen auswählen können. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass die Vielzahl unsinniger landesspezifischer bürokratischer Vorschriften entrümpelt werden, die einer zeitgemäßen Pflege und Betreuung im Wege stehen. Wir setzen uns für die Menschen ein, die Pflege im Alltag erleben, sei es als Fachkräfte, als Pflegebedürftiger oder als Angehörige.

Impuls- und Positionspapiere

Positionspapier zur Einführung eines Fördermodells zur 24-Stunden-Betreuung in der eigenen Häuslichkeit

Abschlussbericht

Abschlussbericht und Empfehlungen

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