Pressemittelungen Übersicht

16.02.2020 - Posted in:Fahrverbote/ Straßenverkehr

Rülke: DUH demaskiert sich selbst

Verbots-Fanatismus statt Umwelthilfe. Anlässlich der ausstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, welches sich mit der Situation der Diesel-Fahrverbote in Reutlingen…
09.09.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: Bei Diesel-Fahrverbot hat die CDU die Bevölkerung belogen

Zur zwischenzeitlich bekannt gewordenen Zustimmung der CDU für eine Verständigung in der baden-württembergischen Landesregierung auf ein flächendeckendes Fahrverbot für Euro-5-Diesel…
26.06.2019 - Posted in:Fahrverbote

Haußmann: EuGH-Urteil zu Messstationen sollte Landesregierung im Tun beflügeln

Zur Meldung, wonach der Landes-Verkehrsminister das Urteil des EuGH zu Messstationen begrüßt habe, wonach die Überschreitung an einer solchen Probenahmestelle…
17.06.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: Wir wollen gar keine Fahrverbote für Diesel

Zur Einschätzung von Verkehrsminister Winfried Hermann, wonach für Diesel Euronorm 5 nur noch kleinflächigere Fahrverbote in Frage kämen, eine Aufhebung…
11.06.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: Hermann benutzt Klimaschutz als Vorwand für seine Autofeindschaft

Zu den von Verkehrsminister Hermann angekündigten Zielen, Autofahren unattraktiver zu machen, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke:…
12.03.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: CDU sollte bei Forderung nach Abschaffung von Diesel-4-Verboten Mund nicht zu voll nehmen

Zur Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Reinhart, die bestehenden Fahrverbote in Stuttgart für Euro-4-Diesel im Zuge der Maßnahmen zur Luftreinhaltung abzuschaffen,…
28.02.2019 - Posted in:Fahrverbote

Haußmann: Dieselfahrverbot in Stuttgart aussetzen

Beim hochkarätig besetzten „Foyer Liberal -Mobilität in Bewegung“ im Stuttgarter Landtag hat Jochen Haußmann, verkehrspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der…
21.02.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: Strobl wird von Hermann bei Fahrverboten über den Tisch gezogen

In der heutigen Debatte mit dem Titel „Kampf um den Diesel: Grün-Schwarz demonstriert gegen sich selbst“ sagte der Vorsitzende der…
14.02.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke und Haußmann: Fahrverbote kippen, moderne Mobilität gestalten

„Wenn es der Landesregierung ernst damit wäre, die flächendeckenden und unverhältnismäßigen Fahrverbote zu kippen, dann müsste sie nur nach Bayern…
18.07.2018 - Posted in:Fahrverbote

Rülke: Die CDU hat beim Thema Fahrverbote völlig vor den Grünen kapituliert

Scharfe Kritik übt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, in der von der FDP/DVP Fraktion beantragten Aktuellen Landtagsdebatte…