Pressemittelungen Übersicht

16.02.2020 - Posted in:Fahrverbote/ Straßenverkehr

Rülke: DUH demaskiert sich selbst

Verbots-Fanatismus statt Umwelthilfe. Anlässlich der ausstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, welches sich mit der Situation der Diesel-Fahrverbote in Reutlingen…
05.02.2020 - Posted in:Energiewende/ Straßenverkehr

Rülke: Die batterieelektrische Mobilität ist ein Irrweg

Grüne Treibjagd auf den Verbrennungsmotor gefährdet Tausende von Arbeitsplätzen und hilft dem Klima überhaupt nicht. In einer Aktuellen Debatte des…
13.01.2020 - Posted in:Straßenverkehr

Rülke: Benötigen Mobilitätswende, die sich am Wohlstandserhalt und an den Interessen der Menschen orientiert

Zur Äußerung des CDU Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Reinhart, nur auf die Batterie als Antriebsart zu setzen, wäre ein großer Fehler, erklärte…
14.08.2019 - Posted in:Datenschutz/ Straßenverkehr

Rülke und Haußmann: Autofahrer zahlen genug Steuern für die Straßen

Anlässlich der Forderung des Gemeindetagspräsidenten Kehle nach einer umfassenden Straßenbenutzungsgebühr erklären der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke und…
18.06.2019 - Posted in:Straßenverkehr

Haußmann: PKW-Murks-Maut nicht konform mit Europarecht, bürokratisch und nicht lohnend

Zur Ablehnung der deutschen PKW-Maut durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH), da diese gegen EU-Recht verstößt, sagt der verkehrspolitische Sprecher der…