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Haußmann: Aufruf zu Beteiligungsverfahren bei der Hesse-Bahn ist positives Signal

Jochen Haußmann

Verkehrsausschuss greift FDP-Impuls auf

Im Nachgang zur Beratung seines Antrags „Wiederinbetriebnahme der Württembergischen Schwarzwaldbahn als Hermann-Hesse-Bahn“ und des hierzu eingebrachten Beschlussantrags (Landtags-Drucksache 15/534) sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann:

„Es freut mich, dass der Verkehrsausschuss meinen Impuls zu einem Beteiligungsverfahren bei der Hermann-Hesse-Bahn aufgegriffen hat. Es ist ausgesprochen wichtig, die Betroffenen jetzt zu Beteiligten zu machen.

Die Hesse-Bahn ist für den Kreis Calw ein wichtiger Baustein zur Verbesserung der Verkehrserschließung. Bei diesem Projekt gibt es aber noch viele offene Fragen und Unklarheiten. Zentral ist für mich, dass es einen menschen- und umweltgerechten Ausbau gibt und die Betriebsstabilität der S-Bahn garantiert wird. Mir war auch sehr daran gelegen, dass sich Verkehrsminister Hermann selbst involviert. Dazu bestand leider keine Bereitschaft.

Immerhin haben wir jetzt den Minimalübereinkunft, dass der Landkreis Calw zu einem konsensorientierten Beteiligungsverfahren ermutigt wird, an dem das Ministerium aktiv mitwirkt. Ohne den FDP-Antrag und mein Nachhaken wäre nichts geschehen. Bei den Menschen vor Ort und den betroffenen Landkreisen und Kommunen besteht erheblicher Informationsbedarf. Wir brauchen Transparenz, wenn das Land mit einem zweistelligen Millionenbetrag fördert.“

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Mitteilung Nr. 40/11/2016

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