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Kern: „Abstimmungsverhalten der Koalition ist schwer nachvollziehbar und unverständlich“

Timm Kern

Sollte es erneut zur Bildung von Parallelfraktionen kommen, ist die Koalition mit verantwortlich

Für den Parlamentarischen Geschäftsführer der FDP/DVP Fraktion, Dr. Timm Kern, ist das heutige Abstimmungsverhalten der Koalition schwer nachvollziehbar und unverständlich: „Sollte es erneut zur Bildung von Parallelfraktionen kommen, ist die Koalition mit verantwortlich. Das vom Landtag eingeholte Gutachten zur Frage der Parallelfraktionen lässt keinen Zweifel daran, dass ein akuter Regelungsbedarf besteht. In logischer Konsequenz hat die FDP-Fraktion, flankiert von der SPD-Fraktion, einen entsprechenden Änderungsantrag eingebracht, der jedoch von den Koalitionsfraktionen abgelehnt wurde.“

Kern betonte, dass die Geschäftsordnungskommission zwar gut und vertrauensvoll zusammengearbeitet habe, die Verhinderung von Parallelfraktionen für die FDP aber ein entscheidender Aspekt sei, der die Zustimmung der Fraktion zur Geschäftsordnung in summa aber unmöglich mache.“

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Mitteilung Nr. 21/03/2017

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