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Kritik von SPD und FDP an Falschaussage von Aras zu Kosten der Kommission

Hans-Ulrich Rülke

Stoch und Rülke: „Wir verwahren uns gegen die Behauptung von Frau Aras, wir wären vollumfänglich darüber informiert worden, welche Kosten mit der geplanten Expertenkommission einhergehen.“

Die gestern Abend in SWR aktuell getroffenen Aussage der Landtagspräsidentin Muhterem Aras, alle Fraktionsvorsitzenden im Landtag seien in einem Gespräch am 3. Mai 2017 über die Struktur, aber auch die finanzielle Ausstattung der geplanten Expertenkommission in Kenntnis gesetzt worden und es habe sich weder gegen die  Zusammensetzung noch die Kosten Widerspruch erhoben, wird von Andreas Stoch, Vorsitzender der SPD-Fraktion, und Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion, explizit zurückgewiesen.

Beide Vorsitzenden erklärten unisono:

„Wir verwahren uns gegen die Behauptung von Frau Aras, wir wären vollumfänglich darüber informiert worden, welche Kosten mit der geplanten Expertenkommission einhergehen. Im Gegenteil wurde weder die Kostenfrage detailliert erörtert, geschweige denn eine Zustimmung von uns für die jetzt publik gewordenen Kosten in Höhe von 400 000 Euro gegeben.

Umso mehr erwarten wir jetzt von Frau Aras, dass sie ihre Aussagen korrigiert und öffentlich klarstellt, wie sich der Sachverhalt tatsächlich darstellt. Alles andere wäre inakzeptabel und würde die von Frau Aras verursachte Vertrauenskrise noch potenzieren.“

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Mitteilung Nr. 67/05/2017

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