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Rülke: AfD wird über den rechten Rand kippen

Hans-Ulrich Rülke

Inhaltsleere Debatte im Landtag durchschaubare Schmierenkomödie

Der Vorsitzende der FDP/DVP Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, nahm die von der AfD selbst beantragte Debatte mit dem Titel „Gefahr für die Demokratie durch zunehmende Missachtung der demokratischen Spielregeln durch gewählte Volksvertreter“ zum Anlass für eine kurze Abrechnung.

„Der Titel der Debatte legt eigentlich nahe, dass es sich um ein AfD-Selbstgespräch handeln müsste“, so Rülke an die Adresse er AfD-Fraktion gewandt und attestierte diesen, die Selbstinszenierung als Opfer als einziges Politikangebot zu bieten. Er warf diesen weitgehende Inhaltslosigkeit vor. „Das zeigt die inhaltliche Armut ihres Beitrags am heutigen Tag“, so Rülke. Er stellte fest, dass sich die Rede des AfD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen ausschließlich um ein einziges Zitat des Ministerpräsidenten („Bodensatz an Nationalisten“) gedreht habe, während Meuthen selbst mit Aussagen zum „grün-rot versifften Deutschland“ permanent das ganze Land beleidige. „Sie bewerfen hier als Obelix ihr eigenes Glashaus regelrecht mit Hinkelsteinen “, so Rülke

„Rücktritte, Austritte, Fraktionsspaltungen – so sieht das aus, was die AfD in den Parlamenten dieses Landes zu bieten hat auf ihrem Weg zum rechten Rand“, kritisierte Rülke und bezeichnete dies als durchschaubares Manöver: „Beleidigen, Dementieren, Unverstandenfühlen:  Dieser Stil bedient sich oft bewusst Nazi-Wortwahl, um zu provozieren. Beispiele dafür gibt es mehr als genug. Ich nenne nur den Wunsch nach einer ‚tausendjährigen Zukunft‘ für Deutschland Ihres Aktivisten Höcke.  Übrig bleiben dabei nur armselige Schmierenkomödien wie diese Debatte. Sie haben damit jedes Recht verwirkt, andere zu kritisieren. Die AfD segelt immer weiter rechts in ihrem flachen Weltbild. Eines Tages wird sie dabei über die rechte Kante kippen“, sagte Rülke abschließend voraus.

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Mitteilung Nr. 07/10/2017

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