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Schweickert: US-Wahl sollte Warnung sein, Unzufriedenheit nicht ernst zu nehmen

Erik Schweickert

Kontrolle und Teilung der Macht des Präsidenten muss sich jetzt bewähren

Zum Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen sagte der europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert:

„Auch wenn der Ausgang vielen Menschen hierzulande nicht gefallen mag: es war eine demokratische Wahl. Gleichwohl sollte dies für uns eine Warnung davor sein, unzufriedene Bürgerinnen und Bürger nicht ernst zu nehmen.

Bei aller Ungewissheit bleibt die Hoffnung, dass die US-Administration den künftigen US-Präsidenten bei unterschiedlichen gewagten Vorhaben einbremsen wird. Der Vorzug eines bewährten demokratischen Staatssystems wie das der USA ist, dass auch die Macht des Präsidenten kontrolliert und geteilt wird. Das muss sich gerade angesichts des heutigen Ergebnisses bewähren.“

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Mitteilung Nr. 07/11/2016

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