Theurer: Die Belastungsspirale für dasAutomobil muss ein Ende haben

Automobilhersteller als europäische Schlüsselindustrie nicht zusätzlich belasten – Der europapolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion Michael Theurer fordert zum, am morgigen Mittwoch, 29.10.2008, stattfindenden Automobilgipfel: „Die Belastungsspirale für das Automobil muss nun ein Ende haben.“

Angesichts der Produktionspausen bei namhaften Automobilherstellern sei es arbeitsmarkt- und industriepolitisch höchst fragwürdig, wenn die Automobilhersteller als die europäische Schlüsselindustrie mit immer neuen zusätzlichen steuerlichen und ökologischen Auflagen belastet werden. Die Verunsicherung der Konsumenten durch die Finanzkrise und steigende Energiepreise, müssen durch klare Rahmenbedingungen und Steuerentlastungen überwunden werden. Konkret fordert Theurer die Abschaffung der Kfz-Steuer und deren Ersatz durch Anteile der Mineralölsteuer für die Länder. Die von der EU geplanten strengeren CO2-Abgaswerte müssen auf den Prüfstand. Theurer plädiert dafür, das CO2-Minderungsziel nicht mit der Motortechnologie zu verknüpfen. Außerdem seien längere Übergangsfristen für das Inkrafttreten erforderlich. Es müsse aufhören, dass die CO2-Belastung durch den Kraftverkehr höher belastet werde, als der CO2-Ausstoß anderer Wirtschaftsbereiche.

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