22.01.2020

Rülke: AfD-Denunzianten-Plattform das Handwerk legen

Landtagsverordnung anpassen Zur Ankündigung der Grünen, gegen die umstrittene AfD-Meldeplattform „Faire Schule“ vorzugehen, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr.…

22.01.2020 - Posted in:Handel

Schweickert: Fairer Wettbewerb kann auf bergeweise Papiermüll verzichten

Bagatellgrenze oder selbst die Belegausgabe nur auf Kundenwunsch würden Abhilfe schaffen Zu den Protesten von Bäckern gegen die seit diesem…

21.01.2020 - Posted in:Schule

Kern: Kultusministerin darf sich nicht von den Grünen ins Bockshorn jagen lassen

Die geplanten Änderungen bei der regionalen Schulentwicklung bewirken nur enttäuschend geringe Verbesserungen für die um ihre Existenz ringenden Haupt- und…

21.01.2020 - Posted in:Landwirtschaft

Hoher: Hauk sorgt mit Eckpunktepapier selbst für Bürokratieaufbau

FDP warnt vor neuen Dokumentations- und Kontrollpflichten nach Volksbegehren Zur Warnung des Landwirtschaftsministers vor den Folgen der Bürokratie für die…