Ein Leben ohne Internet – für viele Menschen ist das heutzutage wie der Landtag von Baden-Württemberg ohne die FDP/DVP Fraktion – unvorstellbar. Nahm man vor 30 Jahren noch das Lexikon aus dem Bücherregal, werden heute tagtäglich Millionen von Suchbegriffen über Online-Lexika nachgeschlagen. Lernte man früher noch Busfahrpläne auswendig, schaut man heute in die App. Das Internet hat zweifellos unser Leben verändert, die Digitalisierung wird die bisher größte gesellschaftliche Revolution sein und ist damit die politische Gestaltungsaufgabe der Zukunft. Vor diesem Hintergrund lud die FDP/DVP Fraktion unter dem Motto „Zuhause ist, wo WLAN ist“ zum Liberalen Zukunftstag in den baden-württembergischen Landtag ein.
Politiker für einen Tag – Die Karrais‘ und Kerns von morgen beim Liberalen Zukunftstag
Politik mit Mut und innovativen Ideen aktiv mitgestalten
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und parlamentarische Geschäftsführer der FDP/DVP Fraktion, Dr. Timm Kern, begrüßte die mehr als 130 Besucher im Plenarsaal des Landtags und betonte, dass Digitalisierung kein Selbstzweck oder Ziel an sich sei. Im Zentrum stehe für die Liberalen nicht die Technik, sondern der Mensch mit all seinen Potenzialen aber auch Ängsten. Dr. Kern plädierte dafür, die Digitalisierung als zentrale politische Gestaltungsaufgabe zu begreifen und die Chancen der digitalen Transformation mit Mut und neuem Denken zu nutzen. Dabei appellierte er an die Teilnehmer, sich aktiv zu beteiligen: „Politik ist keine Einbahnstraße. Sie lebt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger, vom Wettstreit der Argumente und vom aktiven Mitgestalten“, so Dr. Kern.
Viel Nachholbedarf beim Breitbandausbau in Baden-Württemberg und Deutschland
Ein konkretes Beispiel wie politische Maßnahmen einen Anreiz für aktive Bürger sein können, stellte der Geschäftsführer der NetCom BW und Vorstandsmitglied im Bundesverband Breitbandkommunikation, Bernhard Palm, mit dem Voucher Modell vor. Demnach sollen Bürger einen Gutschein für Gigabitanschlüsse bekommen, der bei einem Dienstleister eingelöst werden kann. Dieses Anreizsystem soll die Nachfrageseite stärken und den Breitbandausbau vorantreiben – eine Idee, zu welcher der FDP/DVP Abgeordnete Daniel Karrais bereits die Landesregierung befragt hatte und einen entsprechenden Antrag in die Haushaltsberatungen eingebracht hat.
Palm nahm zudem die Politik in die Pflicht: In keinem anderen Land in Europa verlaufe der Breitbandausbau so langsam wie in Deutschland. Er forderte daher konsequenteres Handeln in Baden-Württemberg und im Bund, um die Wettbewerbsfähigkeit aufrechtzuerhalten und den steigenden privaten Bedarf nach Datenvolumen bedienen zu können. Wie sollen wir in Zukunft sonst weiter Streamingdienste zum Abspielen von Filmen, Reportagen, Musik oder nicht-linearem Fernsehen nutzen? Der Sprecher der FDP/DVP Fraktion für Digitalisierung Daniel Karrais pflichtete Palm bei und gab als Infrastrukturziel „Glasfaser in jedes Gebäude“ aus, denn die digitale Infrastruktur sei die Straße und Schiene des 21.Jahrhunderts.
Premiere im Plenarsaal des Landtags: Der erste Beschluss des Zukunftsparlaments
Mit diesem Wissen ausgestattet bekamen die Teilnehmer im Rahmen eines Planspiels die Möglichkeit, selbst ihre Position im Plenarsaal zu vertreten. Hierfür konstituierten sie sich in vier Fraktionen. Wie die Fraktionsarbeit abläuft, erläuterte Daniel Karrais den Gästen in einem Kurzvortrag. Der Abgeordnete gewährte dabei auch einen Einblick in seinen Terminkalender. Schnell wurde bei der Dichte der Termine klar: Politische Arbeit findet nicht allein im Parlament statt. Anschließend konnte dann die Fraktionsarbeit beginnen. Jung und Alt tauschten gemeinsam Argumente aus und beschlossen innerhalb der Fraktion Änderungsanträge – ganz wie im realen Politikgeschäft.
Zum Abschluss folgte die Diskussion mit allen Fraktionen im Parlament. Die „Abgeordneten“ der Fraktionen warben am Rednerpult des Landtags für ihre Positionen. Es entwickelte sich eine leidenschaftliche Debatte, die einige Politikertalente zum Vorschein brachte. Am Ende stand der erste Gesetzesbeschluss des Zukunftsparlaments. Mehrheitlich beschlossen wurde von den Teilnehmern ein Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung an Schulen.
Bleibt nur zu hoffen, dass es ihnen die Landesregierung diesbezüglich gleichtut.