Abgeordnete der FDP/DVP wählen Bundespräsidenten - Wulff stellte sich FDP vor
Die Bundesversammlung wählt am Mittwoch, 30. Juni 2010, in Berlin den neuen Bundespräsidenten. Als FDP/DVP-Mitglieder der Bundesversammlung hat der baden-württembergische Landtag folgende Abgeordnete gewählt: Heiderose Berroth, Dr. Friedrich Bullinger, Dieter Ehret, Beate Fauser, Prof. Dr. Ulrich Goll, Ernst Pfister und Dr. Hans-Ulrich Rülke. Als außerparlamentarisches Mitglied der Bundesversammlung wurde Dr. Thomas Bach, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) und Vizepräsident des Internationalen Olympischen Komitees, gewählt. Am Samstag, 26. Juni 2010 stellte sich der Kandidat der schwarz-gelben Koalition, Christian Wulff, den Fraktionen von FDP und CDU im Stuttgarter Landtag eine Stunde lang vor.
Rülke: Über 220 Besucher auf FDP-Kongress im Landtag
Über 220 Besucher interessierten sich für den 4. Liberalen Seniorenkongress FDP/DVP-Fraktion im Landtag. Das zeige, dass die baden-württembergische FDP vital ist und die richtigen Themen setzt, sagte der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke. Der sozialpolitische Sprecher Dr. Ulrich Noll befand: „Die aktiven Älteren leisten einen wertvollen Beitrag zum Zusammenhalt der Generationen. Siehe auch unter https://www.fdp-dvp-fraktion.de/aktuelles/pressemitteilung.php?id=1171
Noll: Beharrlichkeit zahlte sich für FDP bei Diamorphin-Konzeption aus
Der sozialpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Ulrich Noll, zeigte sich zufrieden, dass Baden-Württemberg jetzt ein Konzept hat, um die Not von schwerstabhängigen Drogensüchtigen zu lindern und eine Besserung ihres Zustandes einzuleiten. Dabei wird synthetisch hergestelltes Heroin unter strenger ärztlicher Aufsicht eingesetzt. Mehr dazu unter https://www.fdp-dvp-fraktion.de/aktuelles/pressemitteilung.php?id=1169
Rülke: FDP will ungerechten Finanzausgleich nicht mehr hinnehmen
Unter großer Beteiligung der Medien fand im Stuttgarter Landtag eine Landespressekonferenz zum Thema Länderfinanzausgleich statt. Die FDP-Fraktionsvorsitzenden von Baden-Württemberg, Hessen und Bayern, Dr. Hans-Ulrich Rülke, Florian Rentsch und Thomas Hacker waren sich einig, dieses ungerechte und leistungsfeindliche Ausgleichsystem nicht weiter hinzunehmen. Der von den drei FDP-Landtagsfraktionen beauftragte Professor für Steuerrecht und Öffentliches Recht, Dr. Hanno Kube, präsentierte erste Ergebnisse seines Gutachtens für eine mögliche Verfassungsklage. Siehe auch unter https://www.fdp-dvp-fraktion.de/aktuelles/pressemitteilung.php?id=1167
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In dieser Ausgabe:
Abgeordnete der FDP/DVP wählen Bundespräsidenten - Wulff stellte sich FDP vor
Rülke: Über 220 Besucher auf FDP-Kongress im Landtag
Noll: Beharrlichkeit zahlte sich für FDP bei Diamorphin-Konzeption aus
Rülke: FDP will ungerechten Finanzausgleich nicht mehr hinnehmen
