05.03.2021 - Posted in:Gesundheit/ Soziales und Integration
Haußmann: Schutzschirm-Regelung für Arztpraxen ist Scheinlösung
Ärztinnen und Ärzte zahlen die „Rettung“ selbst – Änderungsantrag der FDP abgelehnt. Im Zusammenhang mit dem gestern im Bundestag beschlossenen… 05.03.2021 - Posted in:Landwirtschaft
Hoher: Wer unser Land ernährt, verdient Wertschätzung, Planungssicherheit und faire Preise
Die ruinöse Situation der bäuerlichen Landwirtschaftsbetriebe muss ein Ende haben. Anlässlich der Traktordemonstration etlicher Landwirte in Stuttgart erklärt der… 05.03.2021
Einzelhandel am 8. März öffnen – wie in Schleswig-Holstein
Rülke wirft Konferenz der Ministerpräsidenten kafkaeske Strategieverirrungen vor. In der Landtagsdebatte über die aktuelle Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit… 04.03.2021 - Posted in:Kulturpolitik
Weinmann: Grüne Selbstglorifizierung anstelle solider Kulturpolitik
Solidarität mit freischaffenden Künstlern reicht nicht über grüne Wählerhochburgen hinaus Zur Situation der Kommunaltheater und der Verlautbarung des Kunstministeriums, Ausfallhonorare… 04.03.2021 - Posted in:Tourismus
Schweickert: Lockdown mit Zuckerguss
Geplante Öffnungen helfen der Branche nicht weiter, Unterstützungen werden weiter nötig sein. Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz für den Bereich… 03.03.2021 - Posted in:Gesundheit/ Soziales
Haußmann: Lucha muss jetzt Impfungen mit Astrazeneca für Lehrerinnen und Lehrer öffnen
Landeskompetenz nutzen. Zur Meldung, wonach Kultusministerin Eisenmann die Ermöglichung von Impfungen auch für ältere Lehrerinnen und Lehrer forderte, um… 03.03.2021
Rülke: Bei dieser Landesregierung ist nichts durchdacht oder geplant zu Öffnungen
Widersprüchliche Schritte und grün-schwarze Missgunst. Zu den heutigen Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann im Hinblick auf nächste Öffnungsschritte des Lockdowns… 01.03.2021 - Posted in:Finanzen
Rülke: Nur auf den Bund zeigen reicht nicht
Unterstützung für Kommunen nötig, die eigene Hilfsprogramme für Betriebe auflegen. Zur Forderung des Fraktionsvorsitzenden der Grünen nach einer Nachbesserung der… 26.02.2021 - Posted in:Ländliche Räume/ Verbraucherschutz
Hoher: Hauks Forderungen nach Mindestpreisen und Werbeverboten für Fleisch sind reine Effekthascherei
Statt emotionalisierte Debatten unsachlich zu befeuern, müssen Stallumbauten bürokratisch erleichtert werden. Anlässlich der Forderung von Landwirtschaftsminister Hauk an die… 26.02.2021 - Posted in:Gesundheit/ Soziales/ Soziales und Integration