Pressemittelungen Übersicht

05.03.2021 - Posted in:Gesundheit/ Soziales und Integration

Haußmann: Schutzschirm-Regelung für Arztpraxen ist Scheinlösung

Ärztinnen und Ärzte zahlen die „Rettung“ selbst – Änderungsantrag der FDP abgelehnt. Im Zusammenhang mit dem gestern im Bundestag beschlossenen…
05.03.2021 - Posted in:Landwirtschaft

Hoher: Wer unser Land ernährt, verdient Wertschätzung, Planungssicherheit und faire Preise

Die ruinöse Situation der bäuerlichen Landwirtschaftsbetriebe muss ein Ende haben.   Anlässlich der Traktordemonstration etlicher Landwirte in Stuttgart erklärt der…
05.03.2021

Einzelhandel am 8. März öffnen – wie in Schleswig-Holstein

Rülke wirft Konferenz der Ministerpräsidenten kafkaeske Strategieverirrungen vor. In der Landtagsdebatte über die aktuelle Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit…
04.03.2021 - Posted in:Kulturpolitik

Weinmann: Grüne Selbstglorifizierung anstelle solider Kulturpolitik

Solidarität mit freischaffenden Künstlern reicht nicht über grüne Wählerhochburgen hinaus Zur Situation der Kommunaltheater und der Verlautbarung des Kunstministeriums, Ausfallhonorare…
04.03.2021 - Posted in:Tourismus

Schweickert: Lockdown mit Zuckerguss

Geplante Öffnungen helfen der Branche nicht weiter, Unterstützungen werden weiter nötig sein.  Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz für den Bereich…
03.03.2021 - Posted in:Gesundheit/ Soziales

Haußmann: Lucha muss jetzt Impfungen mit Astrazeneca für Lehrerinnen und Lehrer öffnen

Landeskompetenz nutzen.   Zur Meldung, wonach Kultusministerin Eisenmann die Ermöglichung von Impfungen auch für ältere Lehrerinnen und Lehrer forderte, um…
03.03.2021

Rülke: Bei dieser Landesregierung ist nichts durchdacht oder geplant zu Öffnungen

Widersprüchliche Schritte und grün-schwarze Missgunst.   Zu den heutigen Aussagen von Ministerpräsident Kretschmann im Hinblick auf nächste Öffnungsschritte des Lockdowns…
01.03.2021 - Posted in:Finanzen

Rülke: Nur auf den Bund zeigen reicht nicht

Unterstützung für Kommunen nötig, die eigene Hilfsprogramme für Betriebe auflegen. Zur Forderung des Fraktionsvorsitzenden der Grünen nach einer Nachbesserung der…
26.02.2021 - Posted in:Ländliche Räume/ Verbraucherschutz

Hoher: Hauks Forderungen nach Mindestpreisen und Werbeverboten für Fleisch sind reine Effekthascherei

Statt emotionalisierte Debatten unsachlich zu befeuern, müssen Stallumbauten bürokratisch erleichtert werden.   Anlässlich der Forderung von Landwirtschaftsminister Hauk an die…
26.02.2021 - Posted in:Gesundheit/ Soziales/ Soziales und Integration

Haußmann: Vermeintliche Erfolgsmeldung ist Ausdruck eines gescheiterten Ansatzes

Impfstoff kein vorzeitiges Ostergeschenk.   Zur Meldung, wonach das Sozialministerium den Kreis der Impfberechtigten mit dem Impfstoff von AstraZeneca deutlich…