20.02.2020
Lügen haben kurze Beine – Deshalb schweigt das Innenministerium jetzt plötzlich
Zwei Artikel aus dem Schwarzwälder Boten vom 20. Februar 2020. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Redaktion. Bricht CDU ihr Linken-Tabu? … 20.02.2020 - Posted in:Recht und Verfassung
Rülke: Entschlossenes Handeln gegen rechtsextremen Terror nötig
Zum mutmaßlich rechtsextrem motivierten Anschlag in Hanau erklärt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die FDP/DVP-Fraktion ist fassungslos und… 18.02.2020 - Posted in:Schule
Kern: Kretschmann soll sich entschuldigen und die Problemanzeigen des Philologenverbands ernst nehmen
Die Bildungspolitik der ehemaligen grün-roten Landesregierung von Ministerpräsident Kretschmann hat ein sehr gut aufgestelltes Bildungswesen in erhebliche Unruhe versetzt. Zur… 17.02.2020 - Posted in:Kinder
Keck: Landes-Kinderschutzbeauftragter sollte kommen
Über 100 Handlungsempfehlungen der Kommission Kinderschutz - ressortübergreifende Aufgabenstellung. Im Zusammenhang mit der Landespressekonferenz, in der der Abschlussbericht der Kommission… 17.02.2020 - Posted in:Schule
Kern: Wenn es der Kultusministerin mit dem Qualitätsversprechen ernst ist, muss sie die Basis stärken
Grün-Schwarz zeigt sich auch bei den Grundschulen kaum zu aktivem Handeln fähig – FDP-Vorschläge stoßen bei der Koalition auf taube… 16.02.2020 - Posted in:Fahrverbote/ Straßenverkehr
Rülke: DUH demaskiert sich selbst
Verbots-Fanatismus statt Umwelthilfe. Anlässlich der ausstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, welches sich mit der Situation der Diesel-Fahrverbote in Reutlingen… 14.02.2020 - Posted in:Wohnungsbau
Reich-Gutjahr: Mietpreisbremse hält Investoren vom Wohnungsbau ab
Dirigistisches Instrument verwaltet lediglich den Mangel. Zur heutigen Verlängerung der Mietpreisbremse und der Pressemitteilung der Wirtschaftsministerin hierzu sagte die wirtschaftspolitische… 14.02.2020 - Posted in:Handel
Reich-Gutjahr: Landesregierung geht wegen Profilierungssucht die Fachlichkeit ab
Sofortprogramm aus dem Staatsministerium strotzt vor handwerklichen Fehlern. Zur Kritik der Wirtschaftsministerin an der Vorstellung eines Weiterbildungskonzeptes durch den Ministerpräsidenten… 13.02.2020 - Posted in:Schule
Kern: Wenn wir ein erstklassiges Bildungswesen wollen, können wir uns keine zweitklassige Schulverwaltung leisten
Praxisorientierung in der Lehreraus- und Fortbildung droht ins Hintertreffen zu geraten - Forderung nach Überprüfung der Schulverwaltung durch den Rechnungshof… 13.02.2020 - Posted in:Soziales