Pressemittelungen Übersicht

05.07.2011 - Posted in:Haushaltspolitik

Rülke: Grün-roter Nachtrag ist Dokument der Mutlosigkeit

Neuverschuldung Null wäre möglich - Stattdessen 560 Millionen in Rücklagen gesteckt - Zur Vorstellung des geplanten Nachtragshaushalts 2011 durch Ministerpräsident…
28.06.2011 - Posted in:Haushaltspolitik

Rülke: Der Wechsel beginnt – aber nur von A 13 nach B 3

Regierungserklärung des Finanzministers bleibt jeglichen Gesttaltungswillen schuldig - „Als durchsichtige Schauveranstaltung“ hat der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dr.…
23.05.2011 - Posted in:Haushaltspolitik

Rülke: Kretschmann und Schmid drücken sich davor, konkrete Ziele zur Haushaltssanierung zu benennen

Grün-rote Katastrophengemälde: Neue Regierung muss zeigen, was sie tatsächlich kann - Zur Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann und vom Minister für…
11.01.2011 - Posted in:Haushaltspolitik

Regierungskoalition macht Weg für differenziertes Lebensarbeitszeitkonto frei. Einsparbetrag soll über flexibles Modell erreicht werden

Regierung und Fraktionen eröffnen Beamten mehr Gestaltungsspielräume/Tariferhöhung für Landesbeamte zum 1. April 2011 um 2,0 Prozent beschlossen - Die Koalition…
15.11.2010 - Posted in:Haushaltspolitik

Berroth: Geschlechtergerechte Haushaltsführung wird weitergeführt

Baden-Württemberg nimmt bei „Gender Budgeting“ Spitzenposition ein - Vor einem Jahr übernahm das Land Baden-Württemberg eine Spitzenposition in Sachen geschlechtergerechter…
28.02.2007 - Posted in:Haushaltspolitik

Theurer: Bund ist größter Sünder bei Staatsdefizit

Deshalb Schluss mit Ankündigung von Wohltaten zu Lasten von Ländern und Kommunen - Der stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Michael Theurer,…