Pressemittelungen Übersicht

05.05.2020 - Posted in:Gesundheit/ Straßenverkehr

Haußmann: Fahrschulen im Land den Betrieb endlich ermöglichen

Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. warnt vor Ungleichbehandlung und gravierenden wirtschaftlichen Folgen. „Die Fahrschulen im Land haben Gleichbehandlung verdient. Ich fordere die…
30.04.2020 - Posted in:Gesundheit

Rülke und Haußmann: Minister Lucha sorgt mit der Streichung des §6a für Klarheit bei den zahnärztlichen Behandlungen

Schnellschuss des Sozialministeriums sorgte ohne Not über die Osterfeiertage für viel Unruhe bei Zahnärzten und Patienten. Zur Streichung des §6a…
29.04.2020 - Posted in:Gesundheit/ Handel/ Mittelstand/ Verkehr

Rülke: Wer den Menschen die Freiheit nimmt, muss dies begründen, nicht der die Freiheit fordert!

FDP sieht keinen nachvollziehbaren Kurs der Landesregierung in der Coronakrise. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wirft Ministerpräsident…
28.04.2020 - Posted in:Gesundheit/ Pflege

Rülke und Haußmann: Land soll sich bei Hilfen für Reha-Einrichtungen und privaten Kliniken an Bayern orientieren

Heiko Steglitz, Vorsitzender des Verbands privater Klinikträger äußert Unverständnis über die Landesregierung. „Ich fordere die Landesregierung auf, sich bei den…
28.04.2020 - Posted in:Gesundheit/ Pflege

Keck: Besuchsregelung für Pflegeheime sicher ausgestalten

Bußgeld-Problematik für die Heime lösen. Im Zusammenhang mit der diskutierten Änderung der Corona-Verordnung zur Ermöglichung von Besuchen in Pflegheimen sagte…
21.04.2020 - Posted in:Gesundheit

Haußmann: Maskenpflicht geht am Problem vorbei

Versorgung mit FFP-2-Masken essenziell. Zur Meldung, wonach die Landesregierung heute eine Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase beim Einkaufen…
20.04.2020 - Posted in:Frühkindliche Bildung/ Gesundheit/ Handel/ Mittelstand

Rülke: Corona-Reproduktionsrate in Baden-Württemberg mit unter 0,5 besser als im Bund

FDP-Fraktion verlangt eine Perspektive für Hotel- und Gaststättengewerbe, großflächigen Einzelhandel, Sportvereine und einen baldigen Wiedereinstieg in die Kinderbetreuung. „Bundeskanzlerin und…
20.04.2020 - Posted in:Gesundheit

Haußmann: Luchas Maskenpflicht-Forderung geht am Problem vorbei

Versorgung mit FFP-2-Masken essenziell. Zur Meldung, wonach sich der grüne Gesundheitsminister für eine Maskenpflicht in Gestalt der teilweise selbst gebastelten…
13.04.2020 - Posted in:Gesundheit/ Soziales

Rülke und Haußmann: Minister Lucha orientiert sich nun an den Empfehlungen der Landeszahnärztekammer und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung

Schnellschuss des Sozialministeriums sorgte ohne Not über die Osterfeiertage für viel Unruhe bei Zahnärzten und Patienten Zu den ministeriellen Auslegungshinweisen…
10.04.2020 - Posted in:Gesundheit/ Soziales

Rülke und Haußmann: Landesregierung schränkt mit der neuen Corona-Verordnung die zahnmedizinische Versorgung in Baden-Württemberg als einziges Bundesland massiv ein

Entscheidung ohne Abstimmung mit der Landeszahnärztekammer und ohne Information des Sozialausschusses ist nicht hinnehmbar Zur 4. Verordnung der Landesregierung zur…