Pressemittelungen Übersicht

23.05.2020 - Posted in:Gesundheit/ Handel/ Mittelstand

Rülke: Ministerpräsident muss die wirtschaftlichen und sozialen Kosten der Shutdown-Politik in den Blick nehmen

Strenge Maßnahmen in Baden-Württemberg sind durch Infektionsgeschehen nicht mehr gerechtfertigt. Zur Meldung, wonach Thüringen Anfang Juni die allgemeinen Corona-Beschränkungen beenden…
20.05.2020 - Posted in:Handel/ Mittelstand/ Tourismus

Rülke und Schweickert: Viel zu spät für viele Betriebe

Regierungsfraktionen lassen einige existenziell getroffenen Branchen links liegen. Zur Ankündigung der Koalitionsfraktionen für ein zweites Hilfspaket für die Wirtschaft sagen…
06.05.2020 - Posted in:Handel/ Mittelstand

Reich-Gutjahr und Schweickert: Ausweitung der Sofortprogramme für Unternehmen und Gastronomie lange überfällig

Landesregierung reagiert endlich auf Forderungen der FDP/DVP Fraktion. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP/DVP Fraktion, Gabriele Reich-Gutjahr, erklärt: „Die Fortführung der…
01.05.2020 - Posted in:Handel

Rülke: Landesregierung hätte auf FDP hören sollen. Wir hielten die 800 Quadratmeterregelung von Anfang an für sachwidrig und falsch“

Zur Aufhebung der 800 Quadratmeterregelung erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Die gerichtliche Entscheidung zeigt nachdrücklich, dass die grün-schwarze Landesregierung…
29.04.2020 - Posted in:Gesundheit/ Handel/ Mittelstand/ Verkehr

Rülke: Wer den Menschen die Freiheit nimmt, muss dies begründen, nicht der die Freiheit fordert!

FDP sieht keinen nachvollziehbaren Kurs der Landesregierung in der Coronakrise. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wirft Ministerpräsident…
27.04.2020 - Posted in:Handel/ Mittelstand

Rülke: Landesregierung muss Probleme bei Auszahlung der Corona-Soforthilfen sofort lösen!

Zahllose Unternehmen warten auf Unterstützung - Zahlungsstopp bedroht Firmen und Arbeitsplätze. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, erklärt…
23.04.2020 - Posted in:Handel

Rülke: Nach neuerlicher Gerichtsentscheidung klare Regelung zur Öffnungsmöglichkeit aller Geschäfte erforderlich

Neben Abstands- und Hygieneregeln muss Umrechnung der Quadratmeterzahl entscheidend sein. Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hamburg, das die vom dortigen Senat…
22.04.2020 - Posted in:Handel

Rülke: Gerichtliche Erlaubnis zur Abgrenzung größerer Flächen im Einzelhandel wichtige Entscheidung

Schallende Ohrfeige für Landesregierung. Zur Erlaubnis des Verwaltungsgerichts Sigmaringen, wonach auch größere Geschäfte ab sofort wieder öffnen dürfen, wenn sie…
20.04.2020 - Posted in:Frühkindliche Bildung/ Gesundheit/ Handel/ Mittelstand

Rülke: Corona-Reproduktionsrate in Baden-Württemberg mit unter 0,5 besser als im Bund

FDP-Fraktion verlangt eine Perspektive für Hotel- und Gaststättengewerbe, großflächigen Einzelhandel, Sportvereine und einen baldigen Wiedereinstieg in die Kinderbetreuung. „Bundeskanzlerin und…
20.04.2020 - Posted in:Handel

Schweickert: Thekenverkauf bei Eisdielen ein Stück Normalität

Fahrplan für die Wiedereröffnung der Gastronomie nötig. Die Möglichkeit für Eisdielen, wieder an der Theke verkaufen zu können, begrüßt der…