Pressemittelungen Übersicht

02.09.2020 - Posted in:Straßenverkehr

Haußmann: Nicht den Forderungen der Grünen nachgeben

Fehlende Einigung gar nicht so schlecht, weil solange alte Rechtslage gilt. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion und verkehrspolitische Sprecher,…
01.09.2020 - Posted in:Mittelstand/ Straßenverkehr

Rülke: E-Fuel-Ankündigung von Porsche wichtiges und richtiges Signal

Einseitige und unsinnige Förderung der batteriegetriebenen Mobilität steht in Frage. Zur Ankündigung des Vorstands beim Autohersteller Porsche, Michael Steiner, die…
21.08.2020 - Posted in:Straßenverkehr

Weinmann und Haußmann: Gemeinden sollen selbst entscheiden können, ob sie rechtswidrige Bußgelder zurückzahlen

FDP/DVP Abgeordnete stellen sich hinter die Stadt Weinstadt in deren Auseinandersetzung mit dem Verkehrsministerium. Die Stadt Weinstadt berichtet in ihrer…
17.08.2020 - Posted in:Fahrverbote/ Straßenverkehr/ Verkehr

Haußmann: Die Spatzen pfeifen es längst von den Dächern, dass die Fahrverbote nicht mehr zu rechtfertigen sind

Der grüne Verkehrsminister Hermann sitzt im Bremserhäuschen.   Zum Streit zwischen Verkehrsminister Hermann und der CDU um Fahrverbote in der…
06.08.2020 - Posted in:Fahrverbote/ Straßenverkehr/ Verkehr

Haußmann: Erfolg der Technik lässt Fahrverbote endgültig zur grün-schwarzen Strafmaßnahme verkommen

Verhältnismäßig wäre es, nun auf Fahrverbote zu verzichten. Zur heutigen Vorstellung der Auswertung der am Neckartor aufgestellten Filtersäulen erklärt der…
23.07.2020 - Posted in:Fahrverbote/ Straßenverkehr

Haußmann: Sachgerechte Debatte um Motorradlärm

Im Zusammenhang mit der Diskussion um Fahrverbote für Motorräder erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg,…
11.06.2020 - Posted in:Handel/ Straßenverkehr

Rülke: Interessen der Automobilwirtschaft werden vernachlässigt

Baden-Württemberg ist großer Verlierer des Konjunkturpakets der Bundesregierung. Zur Meldung, wonach Experten tiefrote Zahlen in der Automobilindustrie erwarten, sagte der…
05.05.2020 - Posted in:Gesundheit/ Straßenverkehr

Haußmann: Fahrschulen im Land den Betrieb endlich ermöglichen

Fahrlehrerverband Baden-Württemberg e.V. warnt vor Ungleichbehandlung und gravierenden wirtschaftlichen Folgen. „Die Fahrschulen im Land haben Gleichbehandlung verdient. Ich fordere die…
16.02.2020 - Posted in:Fahrverbote/ Straßenverkehr

Rülke: DUH demaskiert sich selbst

Verbots-Fanatismus statt Umwelthilfe. Anlässlich der ausstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, welches sich mit der Situation der Diesel-Fahrverbote in Reutlingen…
05.02.2020 - Posted in:Energiewende/ Straßenverkehr

Rülke: Die batterieelektrische Mobilität ist ein Irrweg

Grüne Treibjagd auf den Verbrennungsmotor gefährdet Tausende von Arbeitsplätzen und hilft dem Klima überhaupt nicht. In einer Aktuellen Debatte des…