Pressemittelungen Übersicht

28.11.2019 - Posted in:Verkehr/ Wirtschaft, Wohnungsbau, Arbeit

Rülke: Äußerungen von Minister Hermann entlarven grüne Ideologie gegen den Standort Baden-Württemberg

An der öffentlichen Aussage des Verkehrsministers Winfried Hermann („Wir brauchen nicht noch mehr Autoindustrie“, Stuttgarter Zeitungen von heute) zur Nichtansiedlung…
08.10.2019 - Posted in:Verkehr

Rülke: Kretschmanns Autohetze bringt dem Klimaschutz nichts

Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann sich für ein generelles Tempolimit von 130 ausspreche und dies mit Klimaschutz und Verkehrssicherheit begründe,…
20.09.2019 - Posted in:Verkehr

Liberale Landtagsfraktionen fordern Maßnahmen zur Stärkung des Standorts Deutschland

Die FDP-Landtagsfraktionen aus Baden-Württemberg, Hessen und Bayern treffen sich zu einer gemeinsamen Klausursitzung in Stuttgart. „Dieses Treffen steht ganz im…
19.09.2019 - Posted in:Justiz/ Verkehr

Weinmann: Die Entkriminalisierung von Schwarzfahrten ist das falsche Signal

Zu der Debatte um eine mögliche Entkriminalisierung von Schwarzfahren und den Aussagen von Landesverkehrsminister Hermann, der Schwarzfahren als lediglich „unsolidarisches…
09.09.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: Bei Diesel-Fahrverbot hat die CDU die Bevölkerung belogen

Zur zwischenzeitlich bekannt gewordenen Zustimmung der CDU für eine Verständigung in der baden-württembergischen Landesregierung auf ein flächendeckendes Fahrverbot für Euro-5-Diesel…
25.07.2019 - Posted in:Forschung und Innovation/ Verkehr

Haußmann: Bei synthetischen Kraftstoffen sollte das Land mehr Gas geben

Zur Meldung, wonach das Verkehrsministerium eine Machbarkeitsstudie zur Vorbereitung eines Pilotvorhabens mit der Zementindustrie zur Verwendung des dort anfallenden CO₂…
17.06.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: Wir wollen gar keine Fahrverbote für Diesel

Zur Einschätzung von Verkehrsminister Winfried Hermann, wonach für Diesel Euronorm 5 nur noch kleinflächigere Fahrverbote in Frage kämen, eine Aufhebung…
11.06.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: Hermann benutzt Klimaschutz als Vorwand für seine Autofeindschaft

Zu den von Verkehrsminister Hermann angekündigten Zielen, Autofahren unattraktiver zu machen, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke:…
16.05.2019 - Posted in:Verkehr

Haußmann: Regionaler Schienenverkehr – es ist nicht alles Gold, was glänzt

Zur Meldung des Verkehrsministeriums, wonach es ein deutlich besseres Regionalzug-Angebot auf den durch Stuttgart laufenden Schienenstrecken gebe, sagte der verkehrspolitische…
01.05.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: CO2-Steuer ist weiterer Schritt grüner Verbotspolitik

Zur Meldung, dass der grüne Fraktionschef Andreas Schwarz auf eine schnelle Einführung einer CO2 Abgabe drängt, sagte der Vorsitzende der…