Pressemittelungen Übersicht

06.08.2020 - Posted in:Fahrverbote/ Straßenverkehr/ Verkehr

Haußmann: Erfolg der Technik lässt Fahrverbote endgültig zur grün-schwarzen Strafmaßnahme verkommen

Verhältnismäßig wäre es, nun auf Fahrverbote zu verzichten. Zur heutigen Vorstellung der Auswertung der am Neckartor aufgestellten Filtersäulen erklärt der…
29.04.2020 - Posted in:Gesundheit/ Handel/ Mittelstand/ Verkehr

Rülke: Wer den Menschen die Freiheit nimmt, muss dies begründen, nicht der die Freiheit fordert!

FDP sieht keinen nachvollziehbaren Kurs der Landesregierung in der Coronakrise. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, wirft Ministerpräsident…
16.12.2019 - Posted in:Verkehr

Rülke: Grüne Verkehrspolitik kriegt nicht einmal eine ordentliche Bahninfrastruktur hin

Anlässlich der bekannt gewordenen Pläne zum Bahnmodernisierungsprogramm II sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Verkehrsminister Hermann hat sich…
09.12.2019 - Posted in:Verkehr

Haußmann: Minister Hermann soll Entschädigungen für Bahnpendler endlich auf den Weg bringen

Im Zusammenhang mit der heutigen Landespressekonferenz zum Fahrplanwechsel im regionalen Schienenverkehr und zu geplanten neuen Angeboten in den Bahnnetzen sagte…
28.11.2019 - Posted in:Verkehr/ Wirtschaft, Wohnungsbau, Arbeit

Rülke: Äußerungen von Minister Hermann entlarven grüne Ideologie gegen den Standort Baden-Württemberg

An der öffentlichen Aussage des Verkehrsministers Winfried Hermann („Wir brauchen nicht noch mehr Autoindustrie“, Stuttgarter Zeitungen von heute) zur Nichtansiedlung…
08.10.2019 - Posted in:Verkehr

Rülke: Kretschmanns Autohetze bringt dem Klimaschutz nichts

Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Kretschmann sich für ein generelles Tempolimit von 130 ausspreche und dies mit Klimaschutz und Verkehrssicherheit begründe,…
20.09.2019 - Posted in:Verkehr

Liberale Landtagsfraktionen fordern Maßnahmen zur Stärkung des Standorts Deutschland

Die FDP-Landtagsfraktionen aus Baden-Württemberg, Hessen und Bayern treffen sich zu einer gemeinsamen Klausursitzung in Stuttgart. „Dieses Treffen steht ganz im…
19.09.2019 - Posted in:Justiz/ Verkehr

Weinmann: Die Entkriminalisierung von Schwarzfahrten ist das falsche Signal

Zu der Debatte um eine mögliche Entkriminalisierung von Schwarzfahren und den Aussagen von Landesverkehrsminister Hermann, der Schwarzfahren als lediglich „unsolidarisches…
09.09.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: Bei Diesel-Fahrverbot hat die CDU die Bevölkerung belogen

Zur zwischenzeitlich bekannt gewordenen Zustimmung der CDU für eine Verständigung in der baden-württembergischen Landesregierung auf ein flächendeckendes Fahrverbot für Euro-5-Diesel…
25.07.2019 - Posted in:Forschung und Innovation/ Verkehr

Haußmann: Bei synthetischen Kraftstoffen sollte das Land mehr Gas geben

Zur Meldung, wonach das Verkehrsministerium eine Machbarkeitsstudie zur Vorbereitung eines Pilotvorhabens mit der Zementindustrie zur Verwendung des dort anfallenden CO₂…