Pressemittelungen Übersicht

04.04.2019 - Posted in:Europa und Internationales

Karrais: Im Schatten des Brexits liegen wichtige Aufgaben brach

Zur heutigen Europa-Debatte im Landtag erklärt das Mitglied des Europaausschusses, Daniel Karrais: „ Die täglichen Wirrungen und Wendungen aus Westminister…
20.03.2019 - Posted in:Europa und Internationales

Glück: Der Planlosigkeit mit Struktur und Geschlossenheit entgegentreten

In der Landtagsdebatte über ein Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union stellt…
15.03.2019 - Posted in:Europa und Internationales

Schweickert: Brexit darf nicht zur „Never ending story“ werden

Der europapolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert, erklärt zur erneuten Ablehnung eines einvernehmlichen Austrittsvertrags zwischen der EU…
13.02.2019 - Posted in:Europa und Internationales

Schweickert: May spielt ein Angsthasenspiel

Im Rahmen der Debatte über das Brexit-Überleitungsgesetz, das die Gesetzesänderungen in Baden-Württemberg für das Wahlrecht für die kommende Kommunal- und…
30.01.2019 - Posted in:Europa und Internationales

Schweickert: Mays Mission Impossible

Zu den gestrigen Abstimmungen zum Brexit im britischen Unterhaus erklärt der europapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert: „Theresa…
28.01.2019 - Posted in:Europa und Internationales

Rülke: Wir freuen uns über die aussichtsreiche Kandidatur von Andreas Glück

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, gratuliert seinem Abgeordnetenkollegen Andreas Glück im Namen der Fraktion zur Nominierung für…
23.01.2019 - Posted in:Europa und Internationales

Rülke: Wir setzen auf das richtige Maß bei der europäischen Zusammenarbeit

In der Debatte zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Kretschmann zum Europaleitbild der Landesregierung, bei der er die Brexit-Krise zum Anlass nimmt,…
16.01.2019 - Posted in:Europa und Internationales

Schweickert: Brexit: Last Exit Volksabstimmung

Zur gestrigen Niederlage von Theresa May im Unterhaus erklärt der europapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert: „Die krachende…
19.12.2018 - Posted in:Europa und Internationales

Schweickert: Europäische Einigung zu CO2-Einsparungszielen für Automobile sind grün-schwarz-rotes Stellenabbauprogramm im Land

Zur Debatte zum europapolitischen Bericht der Landesregierung erklärt der europapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert: „Die Menschen in…
16.11.2018 - Posted in:Europa und Internationales

Schweickert: Wenn die politische Klasse versagt, muss man wieder die Bürger fragen

Zum Entwurf eines Brexit-Abkommens und den Reaktionen in Großbritannien erklärt der europapolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert:…