Pressemittelungen Übersicht

12.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Karrais: Unterstellers Rekordhaushalt ist ein Musterbeispiel für grüne Ineffizienz

In der zweiten Beratung des Haushalts des Umweltministeriums hat der Sprecher der FDP/DVP-Fraktion für Energiewirtschaft und Naturschutz, Daniel Karrais, dem…
12.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Haußmann: Verkehrspolitik im Land produziert mehr Fragezeichen als Ausrufezeichen

Im Zusammenhang mit der zweiten Beratung zum Haushalt des Verkehrsministeriums sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Jochen Haußmann: „Nach…
12.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Weinmann und Brauer: Hochschulfinanzierung bleibt weit hinter berechtigten Erwartungen der Hochschulen zurück

In der heutigen zweiten Beratung des Haushalts-Einzelplans des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst sagten der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft…
11.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Rülke zum Haushalt des Ministerpräsidenten: „Maßlosigkeit ist, wenn Du ein Fass aufmachst, wo eine Flasche genügt!“

In der Haushaltsdebatte übte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, heftige Kritik an die Adresse des Ministerpräsidenten gewandt.…
11.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Weinmann und Karrais: Enttäuschende Bilanz von Strobl in der Innenpolitik wie auch bei der Digitalisierung

„Enttäuscht“ zeigt sich der stellvertretende Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Nico Weinmann, bei den Etatberatungen über die Bilanz von Innenminister Strobl.…
29.11.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Brauer: Investitionen kommen im Haushalt zu kurz

Zum heutigen Abschluss der Beratungen des Doppelhaushaltsentwurfs 2020/2021 im Finanzausschuss erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Stephen Brauer: „Die…
21.11.2019 - Posted in:Breitbandausbau/ Haushaltspolitik

Karrais: Landesregierung verschläft den Breitbandausbau

Zur Mitteilung des Innenministeriums den Verpflichtungsermächtigungen für den Breitbandausbau betreffend sagt der Sprecher für Digitalisierung der FDP/DVP-Fraktion Daniel Karrais: „Der…
13.11.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Rülke: „Wer ausgibt und nicht Rechnung führt, der wird bald arm ohn‘ dass er’s spürt“

In der Debatte zum Staatshaushalt 2020/21 hat der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, auf die Haushaltseinbringung durch die…
06.11.2019 - Posted in:Finanzen/ Haushaltspolitik/ Kommunen

Brauer: Berechtigte Forderungen der Kommunen erhören

Zur heutigen Einbringung des Haushaltsentwurfs durch die Finanzministerin erklärt der finanzpolitische Sprecher, Stephen Brauer: „Die Finanzministerin hat wortreich die Rahmenbedingungen…
10.10.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Brauer: Kreis- und Gemeinderäten wird der schwarze Peter hingeschoben

Zur heutigen Beschwerde der kommunalen Spitzenverbände bezüglich der fehlenden Berücksichtigung ihrer Belange durch die Landesregierung im Entwurf des Doppelhaushalts erklärt…