Pressemittelungen Übersicht

30.04.2019 - Posted in:Verkehr

Rülke: Fahrverbot für Euro 5 noch lange nicht vom Tisch

Zur Meldung, wonach der grüne Ministerpräsident sich weigere, konkrete Euro-5-Dieselfahrverbote in den Luftreinhalteplan aufzunehmen und es nicht zu flächendeckenden Fahrverbote…
25.04.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: Nahverkehrsabgabe wäre täglicher unsozialer Schlag ins Gesicht der Pendler

Zur Prüfung der Möglichkeit zur Einführung einer Nahverkehrsabgabe für die baden-württembergischen Kommunen durch Verkehrsminister Winfried Hermann sagt der Vorsitzende der…
15.04.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Haußmann: Eiertanz um Ausnahme für P+R Parkplätze ist Armutszeugnis

Zur Meldung, wonach sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Landtagsfraktion Jochen Haußmann: „Der Eiertanz um Ausnahmen für P+R Parkplätze ist…
09.04.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Haußmann: Schadstoffprognose zeigt: Fahrverbote hätten vermieden werden können

Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten Winfrid Kretschmann und des Innenministers Thomas Strobl, wonach flächendeckende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge Euronorm 5 nach…
04.04.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: CDU stimmt im Landtag für Euro-5-Diesel-Fahrverbote!

Im Zusammenhang mit der Aussprache zum Antrag der Fraktion der FDP/DVP „50 weitere Probenahmestellen in Stuttgart sowie angekündigte Garantie einer…
03.04.2019 - Posted in:Verkehr

Reich-Gutjahr: Der Strukturwandel in der Automobilindustrie gelingt nur technologieoffen und innovationsstark

In der heutigen Aktuellen Debatte des Landtags unter dem Titel „Deindustrialisierung: Führt uns die verfehlte Mobilitätsstrategie der Landesregierung in die…
25.03.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Haußmann: Grün-Schwarz hätte vor dem unverhältnismäßigen Diesel-Verbot mit den Bürgern reden müssen

Zur Pressemitteilung des Verkehrsministeriums, wonach es bei der Ausnahmekonzeption für Euro-4-Diesel Nachbesserungen für Betroffene gäbe, sagte der verkehrspolitische Sprecher der…
21.03.2019 - Posted in:Verkehr

Haußmann: Auch beim Radverkehr wachsen die Bäume nicht in den Himmel

Zur Meldung, wonach der Verkehrsminister den zögerlichen Zuwachs des Radverkehrsanteils beklage und in Kleinstädten, Dörfern aber auch in Großstädten „Fahrradmuffel“…
12.03.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: CDU sollte bei Forderung nach Abschaffung von Diesel-4-Verboten Mund nicht zu voll nehmen

Zur Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Reinhart, die bestehenden Fahrverbote in Stuttgart für Euro-4-Diesel im Zuge der Maßnahmen zur Luftreinhaltung abzuschaffen,…
21.02.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: Strobl wird von Hermann bei Fahrverboten über den Tisch gezogen

In der heutigen Debatte mit dem Titel „Kampf um den Diesel: Grün-Schwarz demonstriert gegen sich selbst“ sagte der Vorsitzende der…