Pressemittelungen Übersicht

17.06.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: Wir wollen gar keine Fahrverbote für Diesel

Zur Einschätzung von Verkehrsminister Winfried Hermann, wonach für Diesel Euronorm 5 nur noch kleinflächigere Fahrverbote in Frage kämen, eine Aufhebung…
11.06.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: Hermann benutzt Klimaschutz als Vorwand für seine Autofeindschaft

Zu den von Verkehrsminister Hermann angekündigten Zielen, Autofahren unattraktiver zu machen, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke:…
16.05.2019 - Posted in:Verkehr

Haußmann: Regionaler Schienenverkehr – es ist nicht alles Gold, was glänzt

Zur Meldung des Verkehrsministeriums, wonach es ein deutlich besseres Regionalzug-Angebot auf den durch Stuttgart laufenden Schienenstrecken gebe, sagte der verkehrspolitische…
01.05.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: CO2-Steuer ist weiterer Schritt grüner Verbotspolitik

Zur Meldung, dass der grüne Fraktionschef Andreas Schwarz auf eine schnelle Einführung einer CO2 Abgabe drängt, sagte der Vorsitzende der…
30.04.2019 - Posted in:Verkehr

Rülke: Fahrverbot für Euro 5 noch lange nicht vom Tisch

Zur Meldung, wonach der grüne Ministerpräsident sich weigere, konkrete Euro-5-Dieselfahrverbote in den Luftreinhalteplan aufzunehmen und es nicht zu flächendeckenden Fahrverbote…
25.04.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: Nahverkehrsabgabe wäre täglicher unsozialer Schlag ins Gesicht der Pendler

Zur Prüfung der Möglichkeit zur Einführung einer Nahverkehrsabgabe für die baden-württembergischen Kommunen durch Verkehrsminister Winfried Hermann sagt der Vorsitzende der…
15.04.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Haußmann: Eiertanz um Ausnahme für P+R Parkplätze ist Armutszeugnis

Zur Meldung, wonach sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Landtagsfraktion Jochen Haußmann: „Der Eiertanz um Ausnahmen für P+R Parkplätze ist…
09.04.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Haußmann: Schadstoffprognose zeigt: Fahrverbote hätten vermieden werden können

Zu den Äußerungen des Ministerpräsidenten Winfrid Kretschmann und des Innenministers Thomas Strobl, wonach flächendeckende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge Euronorm 5 nach…
04.04.2019 - Posted in:Fahrverbote/ Verkehr

Rülke: CDU stimmt im Landtag für Euro-5-Diesel-Fahrverbote!

Im Zusammenhang mit der Aussprache zum Antrag der Fraktion der FDP/DVP „50 weitere Probenahmestellen in Stuttgart sowie angekündigte Garantie einer…
03.04.2019 - Posted in:Verkehr

Reich-Gutjahr: Der Strukturwandel in der Automobilindustrie gelingt nur technologieoffen und innovationsstark

In der heutigen Aktuellen Debatte des Landtags unter dem Titel „Deindustrialisierung: Führt uns die verfehlte Mobilitätsstrategie der Landesregierung in die…