Pressemittelungen Übersicht

27.06.2012 - Posted in:Finanzen

Rülke: Kommunale Finanzgeschäfte, die auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind, müssen verboten werden

Landtag berät Gesetzentwurf der FDP-Fraktion - Mehr Rechtssicherheit schaffen - In einer Landtagsdebatte über einen Gesetzentwurf der FDP-Landtagsfraktion hat sich…
30.05.2012 - Posted in:Finanzen

Rülke: Gutachten ist für Grün-Rot Alibi, um Schuldenberge anzuhäufen

FDP-Fraktion begrüßt geplante Verankerung der Schuldenbremse in Landesverfassung - Zur Vorstellung des Gutachtens der Hertie School of Governance im Auftrag…
16.04.2012 - Posted in:Finanzen

Rülke: Abkehr von der Schuldenbremse ist Bankrotterklärung grün-roter Landespolitik

Kretschmann will der Georgios Papandreou der Grünen werden - Zur Absicht von Ministerpräsident Kretschmann, die Schuldenbremse im Landesgesetz auszuschalten, sagte…
19.03.2012 - Posted in:Finanzen

Rülke: Der letzte Grieche Baden-Württembergs lässt die Maske fallen

… - Zur Ankündigung von Ministerpräsident Kretschmann, nach zwei Jahren ohne neue Schulden in den Jahren 2013 und 2014 wieder…
12.02.2012 - Posted in:Finanzen

Rülke: Regierung soll durch Kabinettsbeschluss Klage gegen Länderfinanzausgleich untermauern

Schluss mit „moderierendem Abwarten von Kretschmann“ – Baden-Württemberg droht Rekordzahlung - Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in…
19.01.2012 - Posted in:Finanzen

Haußmann und Kern: Erfolg für die duale Ausbildung auf Initiative der FDP

Finanzausschuss erhöht Zuschüsse für die Wohnheimunterbringung von Auszubildenden - Der sozialpolitische Sprecher Jochen Haußmann und der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion,…
13.10.2011 - Posted in:Finanzen

Rülke kritisiert Ablehnung des Steuerabkommens durch Landesregierung

Obwohl Gesetzesgrundlage geschaffen wurde, schlägt Grün-Rot Millonen-einnahmen aus - Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat die durch Finanzminister…
15.08.2011 - Posted in:Finanzen

Rülke: Umsetzung von Schmids Ideen hätte dramatische Auswirkungen auf das Land

Wirtschaft und Verbraucher müssten mit explodierenden Zinsen für Fehler anderer büßen - Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat…
14.04.2010 - Posted in:Finanzen

Rülke: Erfolgreiche Politik setzt gute Rahmenbedingungen für Wachstum und Wohlstand

Unternehmensfinanzierung weiter sicherstellen - Länderfinanzausgleich muss gerecht sein - Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer von…
21.01.2010 - Posted in:Finanzen

Finanzmärkte brauchen wieder Vertrauen und Verantwortung

FDP/DVP-Fraktion bringt Finanzfachleute und Unternehmer zusammen - Nach Auffassung des Vorsitzenden der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, ist es fraglich, ob…