Pressemittelungen Übersicht

05.05.2021 - Posted in:Europa und Internationales/ Extremismus/ Justiz/ Recht und Verfassung

Weinmann: Verbot von Ansaar ist ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung von Konfliktregionen

Terroristische Geldquellen trockenlegen Zum heutigen bundesweiten Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International erklärt der Obmann der FDP/DVP Fraktion im Parlamentarischen…
28.04.2021 - Posted in:Europa und Internationales

Schweickert: Mit Großbritannien wirtschaftlich immer noch in einem Boot

Abkommen bietet erst einmal sichere Grundlage für die heimische Wirtschaft. Zum heute vom EU-Parlament verabschiedeten Handelspakt mit Großbritannien erklärt der…
17.12.2020 - Posted in:Europa und Internationales

Schweickert: Kein Abkommen ist für alle schlechter 

Mitten in der Corona-Krise brauchen wir keine zusätzlichen Hemmschuhe. Zur heutigen Aktuellen Debatte über den aktuellen Stand des Brexit erklärt…
30.11.2020 - Posted in:Europa und Internationales

Rülke: Guter Vorschlag! Nicht so viel reden, sondern machen!

Hotelübernachtungen aus familiärem Anlass vom 23. bis zum 27. Dez. 2020 sollen ermöglicht werden!   Zur Meldung, wonach Baden-Württembergs Kultusministerin…
13.11.2020 - Posted in:Europa und Internationales

Karrais: Wichtiger Meilenstein trotz Schwächen

Neuer Migrationspakt mit deutlichen Chancen auf Verbesserungen wird morgen verhandelt.   Zur heutigen Debatte über den Europa-Bericht der Landesregierung und…
04.11.2020 - Posted in:Europa und Internationales

Schweickert: Man kann das Spiel nicht zur Halbzeit abpfeifen, weil einem das Ergebnis gefällt

Wie soll man international für Demokratie werben, wenn der US-Präsident sich so verhält. Zu Aussagen des US-Präsidenten Trump, bereits jetzt…
10.09.2020 - Posted in:Europa und Internationales/ Extremismus

Fernsehstatement Rülkes für arabischen Nachrichtensender zu internationaler Terrororganisation

FDP/DVP Fraktion thematisiert Hisbollah-Aktivitäten in Baden-Württemberg. Zur Frage über Aktivitäten der international tätigen islamistischen Terrororganisation Hisbollah in Baden-Württemberg gab der…
23.07.2020 - Posted in:Europa und Internationales

Schweickert: „Sparsame Fünf“ machen Frau Merkels Job

Positiv ist das Verknüpfen von Reformen mit den Aufbauzahlungen. Zur heutigen europapolitischen Debatte erklärt der europapolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion,…
07.05.2020 - Posted in:Europa und Internationales

Schweickert: Nicht die gleichen Fehler wie bei der Finanzkrise machen

Rezepte aus der Mottenkiste werden nicht weiterhelfen – innovative Hilfen sind gefragt. Zur heutigen Europadebatte erklärt der europapolitische Sprecher der…
07.05.2020 - Posted in:Europa und Internationales

Karrais: Die Zeit der Kleinstaaterei ist schon längst vorbei

Verschwörungstheorien ohne vertiefte Kenntnis helfen bei den Herausforderungen nicht. Zur heutigen Aktuellen Debatte zum Thema Europa erklärt das Mitglied des…