18.01.2021 - Posted in:Gesundheit
Rülke: Minister Lucha von der Impforganisation abziehen
Letzter Platz bei Impfquoten unter den Ländern. Angesichts der vom Robert-Koch-Institut angegebenen Zahlen, wonach Baden-Württemberg bei den Corona-Impfquoten den letzten… 14.01.2021 - Posted in:Gesundheit
Rülke: Mit FFP-2-Masken Einzelhandel baldmöglichst wieder öffnen
Transparenzregistergesetz und Ausländer-Extremismus weitere Themen. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte Ergebnisse der Klausurtagung in Pforzheim… 08.01.2021 - Posted in:Gesundheit
Rülke: Wir verlangen einen klaren Fahrplan, wie wir wieder zum Normalmodus zurückkommen können
Impfchaos im Land ist verheerend. In der Landtagsdebatte zur Umsetzung der Maßnahmen zur Coronabekämpfung nimmt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion,… 07.01.2021 - Posted in:Gesundheit
Rülke: Lucha hat die Sache einfach nicht im Griff
Terminvergabe über Landkreise regeln – Wartelisten gefordert. Angesichts der Tatsache, dass die Kreisimpfzentren zur Corona-Immunisierung erst eine Woche später… 05.01.2021 - Posted in:Gesundheit
Haußmann: Baden-Württemberg zum Impf-Musterland machen
Impfgipfel auch auf Landesebene. Im Zusammenhang mit dem kritisierten Beginn der Impfaktion auch im Südwesten und der im Vergleich… 10.12.2020 - Posted in:Gesundheit
Haußmann: FFP-2 Masken-Ausgabe muss geordnet erfolgen
Apotheken nicht in Zwangslagen bringen. Zur Meldung, dass die unentgeltliche Abgabe von FFP-2-Masken an Risikogruppen nicht vor Mitte Dezember… 30.11.2020 - Posted in:Gesundheit
Haußmann: Maßnahmen im Kampf gegen Corona müssen verhältnismäßig sein
Planungen zu Hotspotstrategie bereiten ernste Sorgen. Zur Meldung, wonach das Sozialministerium plane, im Wege des Erlasses im Zuge einer… 16.11.2020 - Posted in:Gesundheit
Haußmann: Bei Antigen-Schnelltests muss jetzt Licht ins Dunkel
Tragfähige Schutzkonzepte für Heime mit Schnelltests und FFP-2-Masken. Zur Berichterstattung zu den Umständen der Bestellung von Antigen-Schnelltests und drohenden… 26.10.2020 - Posted in:Gesundheit/ Recht und Verfassung
Weinmann und Haußmann: Landesregierung versucht, Parlamentsbeteiligung durch Erlasse zu umgehen
Hinterzimmer-Politik bei Covid-19-Maßnahmen muss ein Ende haben. Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der FDP/DVP Fraktion Nico Weinmann, zugleich rechtspolitischer Sprecher, und… 15.10.2020 - Posted in:Gesundheit