Pressemittelungen Übersicht

18.12.2019 - Posted in:Haushalt

Brauer: In guten Zeiten werden Haushalte ruiniert

Zur heutigen dritten Lesung des Finanzhaushalts im Landtag erklärt der finanzpolitische Sprecher, Stephen Brauer: „Hier sehen wir wieder einmal ein…
07.11.2018 - Posted in:Haushalt/ Haushaltspolitik/ Wirtschaft, Wohnungsbau, Arbeit

Reich-Gutjahr: Abgestimmte Strategie erforderlich, um am Markt der Künstlichen Intelligenz teilzuhaben

In der Aktuellen Debatte im Plenum zur Künstlichen Intelligenz sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP/DVP Fraktion, Gabriele Reich-Gutjahr: „Der Erkenntnis,…
29.10.2018 - Posted in:Finanzen/ Haushalt/ Haushaltspolitik

Rülke: CDU belügt beim Landeshaushalt sogar eigene Mitglieder

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, kritisiert scharf die Behauptung der CDU gegenüber ihrer eigenen Mitglieder zur Schuldentilgung…
23.10.2018 - Posted in:Haushalt/ Haushaltspolitik

Rülke: Grün-schwarzer Nachtragsetat überschreitet Linie zwischen Großzügigkeit und Maßlosigkeit

Über die geplante Einbringung des Nachtragshaushalts durch die baden-württembergische Landesregierung mit zusätzlichen Ausgaben in Höhe von zwei Milliarden Euro sagt…
20.10.2018 - Posted in:Finanzen/ Haushalt/ Haushaltspolitik

Rülke: Angesichts von Rekordsteuereinnahme ist nun die einmalige Chance der Schuldentilgung

Zur Einigung der grün-schwarzen Koalition auf einen Nachtragsetat mit rund 2 Milliarden Euro Ausgaben sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP Landtagsfraktion,…
27.08.2018 - Posted in:Haushalt/ Haushaltspolitik

Rülke: Sitzmann soll sich erklären

Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion im Stuttgarter Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, verlangt von Finanzministerin Edith Sitzmann, sich zu erklären. Die…
01.06.2018 - Posted in:Haushalt/ Haushaltspolitik

Rülke: Chance auf engagierte Schuldentilgung wird vertan

Zum vom grünen Fraktionsvorsitzenden angekündigten Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt mit zusätzlichen Ausgaben sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:…
23.09.2016 - Posted in:Haushalt/ Haushaltspolitik

Rülke: „Neue Landesregierung so unehrlich wie die alte“

Zur heutigen Meldung der SPD-Fraktion, es gebe keine strukturelle Deckungslücke und die Regierung würde den Landeshaushalt vorsätzlich schlechtrechnen, erklärt der…
26.11.2015 - Posted in:Haushalt/ Haushaltspolitik

Rülke: Eine konsequente, auf Bedürfnisse ausgerichtete Politik sieht anders aus

Zur Ersten Beratung des Nachtragshaushaltes 2015/16 sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Zu den meisten konkreten Veränderungen der…
13.10.2015 - Posted in:Haushalt/ Haushaltspolitik

Rülke: Das Land ist jetzt gegenüber den Kommunen in der Pflicht

Zum von Ministerpräsident Kretschmann und Finanzminister Schmid vorgestellten Nachtragshaushalt für die Jahre 2015/16, der zusätzliche Ausgaben für Flüchtlinge in Höhe…