Pressemittelungen Übersicht

13.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Hoher: Grün-Schwarze Agrarpolitik lässt sich von Stimmungen treiben und ignoriert Fakten

In der zweiten Beratung des Haushalts des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat der agrarpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion,…
13.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Keck und Haußmann: Sozial-Haushalt setzt auf Expansion statt auf Schwerpunkte

„Der Haushalt des Sozialministeriums setzt weiter auf erheblichen Personalaufbau und auf Beförderungen, als wenn es kein Morgen gäbe. Dabei sind…
13.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik/ Sport

Hoher: Der Sport hat bei Grün-Schwarz keine Priorität

Anlässlich der Beratungen über den Haushalt des Kultusministeriums nahm der sportpolitische Sprecher, Klaus Hoher, zur Sportförderung Stellung. Hoher: „Eines wird…
13.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Kern: Der Kultushaushalt ist Ausdruck grün-schwarzer Kraft- und Mutlosigkeit in der Bildungspolitik

Der bildungspolitische Sprecher der FDP/DVP Landtagsfraktion, Dr. Timm Kern, charakterisierte anlässlich der Zweiten Lesung des Kultushaushalts diesen als Haushalt der…
13.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Brauer und Fischer: Haushalt der verpassten Chancen

Zur heutigen zweiten Lesung des Finanzhaushalts im Landtag erklären der finanzpolitische Sprecher, Stephen Brauer, und der haushaltspolitische Sprecher,Rudi Fischer: Brauer:…
12.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Schweickert: Durchatmen nach der Europawahl ist vorbei

Zur heutigen zweiten Lesung des Doppelhaushaltsentwurfs 2020/2021 für das Ministerium für Justiz und Europa erklärt der europa- und tourismuspolitischer Sprecher…
12.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Reich-Gutjahr: Haushalt des Wirtschaftsministeriums zeugt von Halbherzigkeiten, Fehlallokationen und Versäumnissen

In der heutigen zweiten Beratung des Haushalts-Einzelplans des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP/DVP…
12.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Karrais: Unterstellers Rekordhaushalt ist ein Musterbeispiel für grüne Ineffizienz

In der zweiten Beratung des Haushalts des Umweltministeriums hat der Sprecher der FDP/DVP-Fraktion für Energiewirtschaft und Naturschutz, Daniel Karrais, dem…
12.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Haußmann: Verkehrspolitik im Land produziert mehr Fragezeichen als Ausrufezeichen

Im Zusammenhang mit der zweiten Beratung zum Haushalt des Verkehrsministeriums sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Jochen Haußmann: „Nach…
12.12.2019 - Posted in:Haushaltspolitik

Weinmann und Brauer: Hochschulfinanzierung bleibt weit hinter berechtigten Erwartungen der Hochschulen zurück

In der heutigen zweiten Beratung des Haushalts-Einzelplans des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst sagten der Vorsitzende des Arbeitskreises Wissenschaft…