Pressemittelungen Übersicht

24.03.2021 - Posted in:Menschen mit Behinderung/ Soziales

Keck: Klarstellungen zum Impfen von Menschen mit Behinderung, Hochrisikopatienten und ihrer Kontaktpersonen erfreulich  

Gute Nachricht aus dem Ministerium. Als „sehr erfreulich und wichtig“ bezeichnet der sozialpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Jürgen Keck, die…
16.06.2020 - Posted in:Menschen mit Behinderung/ Recht und Verfassung

Goll: Schade, dass Grüne und CDU Gesprächsangebote der Opposition ausschlugen

Initiative zur Änderung des Wahlrechts wäre besser vom Parlament gekommen. Zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum inklusiven Wahlrecht erklärt der innenpolitische…