Pressemittelungen Übersicht

17.09.2020 - Posted in:Gesundheit/ Haushaltspolitik/ Pflege/ Polizei

Rülke: Das kommende halbe Jahr ist wichtiger denn je

Aktuelle und langfristige Themen gleichermaßen im Mittelpunkt der Beratungen. Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte die Ergebnisse…
07.09.2020 - Posted in:Pflege

Haußmann: Lucha sollte Pflegekammer-Vorhaben stoppen

Ergebnis der Befragung in Niedersachsen ist klarer Fingerzeig. Zu der deutlichen Ablehnung einer Pflegekammer nach der Vollbefragung aller Pflegekräfte in…
20.08.2020 - Posted in:Pflege

Haußmann: Luchas Gesetz zur Pflegekammer droht dasselbe Chaos wie in Niedersachsen

Massive Proteste und Demos der dortigen Pflegekräfte zeigen, dass die Zwangskammer ein Irrweg ist.   Zu Plänen des baden-württembergischen Sozialministers…
28.04.2020 - Posted in:Gesundheit/ Pflege

Rülke und Haußmann: Land soll sich bei Hilfen für Reha-Einrichtungen und privaten Kliniken an Bayern orientieren

Heiko Steglitz, Vorsitzender des Verbands privater Klinikträger äußert Unverständnis über die Landesregierung. „Ich fordere die Landesregierung auf, sich bei den…
28.04.2020 - Posted in:Gesundheit/ Pflege

Keck: Besuchsregelung für Pflegeheime sicher ausgestalten

Bußgeld-Problematik für die Heime lösen. Im Zusammenhang mit der diskutierten Änderung der Corona-Verordnung zur Ermöglichung von Besuchen in Pflegheimen sagte…
16.01.2020 - Posted in:Gesundheit/ Pflege

Haußmann: Erneute staatliche Investitionsförderung für stationäre Pflege mehr Problem als Lösungsansatz

Vielfalt der Pflegeangebote und Entbürokratisierung wichtiger Im Zusammenhang mit der Landespressekonferenz am 16. Januar 2020 zur VdK-Aktion „Pflege macht arm!“…
02.09.2019 - Posted in:Pflege

Haußmann: Einschwenken des Landes bei Kurzzeitpflege auf FDP-Kurs nützt den Menschen

Zur Berichterstattung der Stuttgarter Zeitung vom 31. August 2019, wonach das Sozialministerium entgegen der bisherigen Auffassung nun doch im Bereich…
07.02.2019 - Posted in:Pflege

Haußmann: Schönfärben des Sozialministers hilft bei Pflegeplätzen nichts

Zur Pressemitteilung des Sozialministeriums, wonach aktuell über die Hälfte der Pflegeheimträger die Vorgaben zum Einzelzimmerstandard in bestehenden Heimen erfüllten bzw.…
12.12.2018 - Posted in:Pflege

Keck: Mängel des Landespflegestrukturgesetzes führen zur Ablehnung

Im Zusammenhang mit der zweiten Beratung (ohne Aussprache) des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Gesetz zur sozialräumlichen Gestaltung von Pflege- und…
29.11.2018 - Posted in:Gesundheit/ Pflege

Keck: Landespflegestrukturgesetz kommt zu spät und hat erhebliche Konstruktionsmängel

Im Zusammenhang mit der ersten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung zum Gesetz zur sozialräumlichen Gestaltung von Pflege- und Unterstützungsstrukturen und…