Pressemittelungen Übersicht

13.01.2020 - Posted in:Straßenverkehr

Rülke: Benötigen Mobilitätswende, die sich am Wohlstandserhalt und an den Interessen der Menschen orientiert

Zur Äußerung des CDU Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Reinhart, nur auf die Batterie als Antriebsart zu setzen, wäre ein großer Fehler, erklärte…
14.08.2019 - Posted in:Datenschutz/ Straßenverkehr

Rülke und Haußmann: Autofahrer zahlen genug Steuern für die Straßen

Anlässlich der Forderung des Gemeindetagspräsidenten Kehle nach einer umfassenden Straßenbenutzungsgebühr erklären der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke und…
18.06.2019 - Posted in:Straßenverkehr

Haußmann: PKW-Murks-Maut nicht konform mit Europarecht, bürokratisch und nicht lohnend

Zur Ablehnung der deutschen PKW-Maut durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH), da diese gegen EU-Recht verstößt, sagt der verkehrspolitische Sprecher der…
10.01.2018 - Posted in:Straßenverkehr

Haußmann: Verkehrsminister muss endlich Umsetzungsfahrplan zum Bundesverkehrswegeplan vorlegen

Zur Meldung, wonach Verkehrsminister Hermann die Rekordausgaben für Investitionen im Straßenbau betonte, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Jochen…
13.11.2014 - Posted in:Straßenverkehr

Haußmann: Statt Turmbau zu Babel brauchen wir Bau von Straßen

In einer aktuellen Debatte im Landtag mit dem Titel „B 31 West ist überall – die Alleingänge des Verkehrsministers“ sagte…
06.11.2014 - Posted in:Straßenverkehr

Rülke und Haußmann: Wirkungsanalyse zur PKW-Maut deckt eklatante Schwächen auf

Anlässlich der Kurz-Studie der FDP zur von Bundesverkehrsminister Dobrindt geplanten Infrastrukturabgabe, die jetzt vom Vorsitzenden der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Christian Dürr, und…
16.04.2014 - Posted in:Straßenverkehr

Haußmann: Spletts Flucht in die Opferrolle kann von Versagen beim Straßenbau nicht ablenken

Zur Meldung, wonach Staatssekretärin Dr. Splett hinter der Debatte um verschenkte Bundesmillionen im Bundesfernstraßenbau eine Kampagne der CDU vermute, die…
07.03.2014 - Posted in:Straßenverkehr

Rülke und Haußmann: Hermann hat bewusst oder unbewusst nicht die Wahrheit gesagt

Zur Vorstellung des Straßenbauprogramms 2014 durch Verkehrsminister Hermann (Die Grünen) und zur Kritik der SPD an den vom Minister nicht…
20.11.2013 - Posted in:Straßenverkehr

Haußmann: Nach dem Sortieren jetzt finanzieren

Zur Meldung, wonach das Land die Straßenbauvorhaben des Bundes und des Landes nach Dringlichkeit sortiert habe, weil die öffentlichen Kassen…
11.11.2013 - Posted in:Straßenverkehr

Haußmann: Brückensanierung braucht mehr Schub

Zu den Äußerungen von Staatssekretärin Gisela Splett, wonach die grün-rote Landesregierung beim Straßenbau umgesteuert habe, sagte der verkehrspolitische Sprecher der…