Pressemitteilung

07.Februar 2007

Bachmann: Auch Genies brauchen ein Ambiente für ihre Ideen

Nachfrage nach Studienplätzen wird in den kommenden Jahren weiter ansteigen – Der FDP-Abgeordnete Dietmar Bachmann erinnerte in der Landtagsdebatte über den Etat des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst daran, dass sich „Geistesblitze zwar nicht kaufen lassen, aber auch Genies ein Ambiente für ihre Ideen brauchen.

Mit modernen Geräten ausgestattete Labors, kompetente Mitarbeiter, die den Rücken frei halten und eine Bezahlung, die die Sorge um das tägliche Brot nimmt, erleichtern auch dem Genie sein Dasein.“ Deshalb stelle die Koalition aus FDP und CDU den für dieses Ambiente erforderlichen finanziellen Rahmen großzügig bereit. Als wichtige Planungsgrundlage hob Bachmann den neuen Solidarpakt hervor, der allen Hochschularten Planungssicherheit in Bezug auf die staatliche Finanzierung bis zum Jahr 2014 gibt. Intensiv ging der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion auf den Bereich Forschung ein. Die Mitfinanzierung der Exzellenzinitiative für jedes ausgezeichnete Projekt einer baden-württembergischen Universität erbringe das Land gern. Bachmann: „Wir bringen dies auch mit einem gewissen Stolz auf – wir sind stolz auf unsere Hochschulen und stolz auf die erfolgreiche Hochschulpolitik von CDU und FDP.“ Mit den Zukunftsoffensiven I bis III seien knapp 1,6 Milliarden Euro aus Privatisierungserlösen in den Forschungsstandort Baden-Württemberg investiert worden. Mit der Zukunftsoffensive IV, die der Stärkung der Innovationskraft und der wissenschaftlichen Exzellenz in der Forschung diene, werde dieser Weg mit weiteren 168 Millionen Euro fortgesetzt. Zur Lehre zitierte Bachmann Prof. Dr. Franz, den Präsidenten des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung in Mannheim: „Wenn die Politik nicht heute damit beginnt, noch vermehrter in Bildung zu investieren …, ist der künftige wirtschaftliche Abstieg Deutschlands, einschließlich des Landes Baden-Württemberg, in die Drittklassigkeit vorprogrammiert.“ FDP und CDU hätten sich seine Worte zu Herzen und Geld für die Lehre in die Hand genommen. Es sei eine Chance und nicht etwa eine Last, dass die Nachfrage nach Studienplätzen in den kommenden Jahren deutlich ansteigen werde. Deshalb fange man mit diesem Doppelhaushalt an, die Kapazitäten der Hochschulen um mindes-tens 20 Prozent auszubauen. Bevor die Bund-Länder-Vereinbarung Hochschule 2020 zustande kam, seien es nur zwei Länder gewesen, die einen Ausbau der Kapazitäten in Angriff genommen hatten: Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg. Es sei kein Zufall gewesen, dass gerade in diesen beiden Ländern die FDP mitregiere. Bachmann: „Wir in Baden-Württemberg sind bereits Spitze – und auch Nordrhein-Westfalen beginnt, sich aus der Kohlezeit von Rot-Grün langsam aber sich in das Cyber-Zeitalter von Schwarz-Gelb zu bewegen.“ Er hob hervor, dass in Baden-Württemberg die Bundesmittel zusätzlich zu den Landesmitteln im Programm Hochschule investiert würden. Bei aller Einsparpolitik spare man eben nicht an der Zukunft. Hans Ilg Pressesprecher

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