Pressemitteilung

12.Januar 2022 - Finanzen

Brauer: Wer hat an der Uhr gedreht?

Jetziges Rückwärtslaufen ist quasi Umstellen auf Winterzeit nach massivem „Vorstellen“.


Zur Pressemitteilung des Bunds der Steuerzahler, dass die Schuldenuhr nun rückwärts laufe, erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer:

„Paulchen Panther wäre erstaunt: Nachdem die Landesregierung in den letzten zwei Jahren – teilweise auch unberechtigt – kräftig an der Uhr gedreht hat, erfolgt nun im Jahr 2022 eine geringe Anpassung – quasi zurück auf Winterzeit. Der Bund der Steuerzahler hat recht, wenn er eine deutlich höhere Schuldentilgung für möglich hält. Leider kann die Schuldenuhr nicht berücksichtigen, ob und wie die Kreditermächtigungen überhaupt genutzt wurde. Denn eigentlich hätte die Uhr um den Tilgungsbetrag für 2022 gar nicht vorgestellt werden dürfen, da diese gar nicht genutzt wurden. Insofern belohnt sie die Schuldentricks der Regierung aus den letzten beiden Jahren