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Gespräch mit dem TÜV Süd lässt auf schnelle Besserung hoffen

Jochen Haußmann

Jochen Haußmann (FDP): Probleme bei der Vergabe von Fahrprüfungsterminen durch Softwareumstellung beim TÜV Süd - ein Monopolist muss besondere Sorgfalt walten lassen

Eine neue, unzureichend entwickelte Software ist schuld daran, dass der TÜV Süd Fahrschulen bei der Vergabe von Prüfungsterminen im Regen stehen ließ und für ein totales Chaos sorgte. So erklärten Jürgen Wolz, Mitglied der Geschäftsleitung und Leiter Operations des TÜV SÜD und Thomas Emmert, Regionalleiter für Baden-Württemberg, Jochen Haußmann, dem verkehrspolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, bei einem Gespräch in Stuttgart wie es zu den „berechtigten Reklamationen vieler Fahrschulen über zu wenig Prüfungstermine kam“. Der Landtagsabgeordnete hatte sich an den Vorstand des TÜV Süd in München gewandt und um Aufklärung gebeten. „Nachdem die neue Software in Hamburg getestet wurde, gab es wider Erwarten bei der stufenweisen Einführung in Baden-Württemberg erhebliche Schwierigkeiten, mit der Folge, dass Fahrschulen keine Prüfungstermine für ihre Fahrschüler mehr erhielten und Zahlungen nicht zugeordnet werden konnten. Der TÜV Süd war von dieser Entwicklung völlig überrascht worden und hat inzwischen zusätzliche Fahrprüfer aus Bayern im Südwesten im Einsatz, um den aufgelaufenen Prüfungsstau wieder abzubauen“, fasst er das Ergebnis des Gespräches zusammen. Unabhängig davon denken wir in der Fraktion darüber nach, „ob ein solches Monopol, wie es der TÜV bei den Führerscheinprüfungen hat noch zeitgemäß ist.“

Ende Juli hieß es unter anderem in den Stuttgarter Nachrichten: „Das neue Online-Buchungssystem des TÜV Süd löst Chaos aus in Stuttgarter Fahrschulen.“ „Und nicht nur in Stuttgart“, sagt Jochen Haußmann; „ich habe von Fahrschulen aus dem Rems-Murr-Kreis auch die Bitte bekommen, zu helfen. Bedauerlich ist es vor allem für diejenigen Fahrschülerinnen und Fahrschüler, die eigentlich ihre erste Urlaubstour mit Auto oder Motorrad geplant hatten.

Inzwischen hat sich auch das Verkehrsministerium per Pressemitteilung geäußert, es habe ein Krisengespräch mit den Verantwortlichen geführt: „Zuvor hatten sowohl TÜV SÜD als auch das Verkehrsministerium Beschwerden von Fahrlehrern erreicht.“ Softwareprobleme seien schuld und der TÜV wolle diese bis 30. September lösen.

Ein Punkt ist Jochen Haußmann in der ministeriellen Pressemitteilung besonders aufgefallen. „Da ist nicht nur von einem Softwareproblem die Rede, sondern auch davon, es … seien bei der Terminvergabe zur Abnahme der Fahrerlaubnisprüfung aufgrund der Softwareprobleme insbesondere kleinere Fahrschulen unbeabsichtigt beeinträchtigt worden.“ Dass „ausgerechnet die kleinen Betriebe benachteiligt werden“, stört Jochen Haußmann besonders.

„Die hochgradig ärgerlichen Softwareprobleme beim TÜV Süd, zeigen beispielhaft, welch besondere Sorgfalt man bei der Umstellung von IT-Prozessen walten lassen muss“, zieht Jochen Haußmann die Konsequenzen aus der Panne. „Dies gilt umso mehr, wenn eine Organisation wie der TÜV Süd das Monopol für die Fahrerlaubnisprüfungen hat.“ Der TÜV Süd habe inzwischen Maßnahmen ergriffen, um die missliche Situation zu lösen, dennoch muss man in diesem Zusammenhang darüber nachdenken, ob ein solches Monopol noch zeitgemäß ist. Gäbe es beispielsweise einen weiteren Anbieter, so wären die Auswirkungen weniger gravierend verlaufen. Deshalb liegt der Ball nun im Verkehrsministerium, dies auf die Tagesordnung zu setzen.

Immerhin, so Jochen Haußmann, „ist der Trend zum Führerschein ungebrochen und wird wohl auch in den nächsten Jahren noch ansteigen.“ Über 193.000 Führerscheine wurden laut Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) 2017 im Land ausgestellt, 4.000 mehr als im Jahr davor. Theoretische Prüfungen waren es 2017 über 266.000 und praktische Prüfungen rund 230.000.

Besonders zu beachten ist ein aktueller Referentenentwurf aus dem Bundesverkehrsministerium. Im Zuge der Einführung des elektronischen Prüfprotokolls sollen sämtliche Fahrerlaubnisprüfungen um jeweils zehn Minuten verlängert werden. Dies hätte zur Folge, dass nicht nur den Führerschein teurer wird, sondern auch mehr Fahrprüferkapazitäten erfordert. „Dies zeigt umso mehr, wie wichtig es in Zukunft ist, dass das Verkehrsministerium Baden-Württemberg das Personalkonzept der Prüfungsorganisation in den Blick nimmt und dabei auch prüft, ob man eben mehr als eine Prüfungsorganisation zulässt.“

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Mitteilung Nr. 11/08/2018

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