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Kern: Das Fundament der Digitalisierung ist der flächendeckende Breitbandausbau

Timm Kern

Flächendeckender Breitbandausbau ist unabdingbar für die Umsetzung von Digitalisierungsprojekten in allen gesellschaftlichen Bereichen

Zur heutigen Vorstellung der Studie Breitbandversorgung in Baden-Württemberg, sagt der Sprecher für Digitalisierung der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Timm Kern:

„Ohne flächendeckenden Breitbandausbau können die Projekte des Ministers Strobl im Rahmen seiner Digitalisierungsstrategie nicht fruchten. Digitalminister Strobl betont immer wieder, die Bedeutung von schnellem Internet und dass sein Ziel sei, im nächsten Jahr eine Gigabit-Gesellschaft zu erreichen. Angesichts der Forderung der Europäischen Union nach flächendeckendem 5G-Highspeed-Anschluss ist das nicht die Zukunftsorientierung eines Innenministers, sondern erforderlicher Standard.  Auf eine Große Anfrage der FDP/DVP-Fraktion (Drucksache 16/3263) kündigt er an, dass sich die Landesregierung auch auf europäischer Ebene dafür einsetzen wird, die Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s deutlich anzuheben. Wie wichtig eine solche Änderung ist, sehen wir anhand der heute vorgestellten Studie zur Breitbandversorgung in Baden-Württemberg. Digitalminister Strobl hat ebenfalls angekündigt, dass die Online-Antragsstellung für Förderanträge noch in diesem Jahr realisiert werden muss. Die langwierige Methode über einzelne Förderanträge ist viel zu schwerfällig. Manche Gegenden sind für private Anbieter nicht lukrativ. Digitalisierung als Teil der Infrastruktur muss besser koordiniert und notfalls durch die Öffentliche Hand ermöglicht werden, um wirklich alle Gegenden zu erreichen.“

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Mitteilung Nr. 29/02/2018

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