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Kern: KIT muss Vorbild für die Autonomie aller Hochschul- und Forschungseinrichtungen sein

Schwarz-gelber Gesetzentwurf für Karlsruher Institut für Technologie im Wesentlichen übernommen – Der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Timm Kern, sagte in einer Landtagsdebatte zur Weiterentwicklung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT):

„Die Stärkung der Autonomie des KIT ist für uns die logische Konsequenz und notwendige Schlussfolgerung aus der Fusion einer Landesuniversität mit einem Forschungszentrum der Helmholtz-Gemeinschaft. Denn damit eine Einrichtung dieser Größenordnung erfolgreich arbeiten kann, bedarf es größtmöglicher Gestaltungsspielräume in jeglicher Hinsicht, mithin der Freiheit von Forschung und Lehre. Mit dem Verzicht auf die Fachaufsicht seitens des Ministeriums, mit der Dienstherreneigenschaft hinsichtlich der Beschäftigten und mit der Übertragung des Sondervermögens wird die Autonomie des KIT in einer Weise gestärkt, die beispielgebend für alle Hochschul- und Forschungseinrichtungen in Baden-Württemberg sein kann und nach Auffassung der FDP auch sein muss.“Kern zeigte sich erleichtert, dass die grün-rote Landesregierung den Gesetzentwurf im Wesentlichen so übernommen hat, wie ihn noch die CDU/FDP-Vorgängerregierung auf den Weg gebracht hatte. Kern wörtlich: „Für die Zukunft dieser bundesweit einzigartigen Wissenschaftseinrichtung wäre es verheerend gewesen, wenn hier die Traditionslinie der innovationsfreundlichen und innovativen baden-württembergischen Wissenschaftspolitik verlassen worden wäre. Dass diese Traditionslinie beim KIT gehalten wurde, dafür gilt der Landesregierung der Dank und die Anerkennung der FDP-Landtagsfraktion. Zugleich fordern wir die Landesregierung auf, auch in Zukunft diese Traditionslinie zu halten.“ Timm Kern begrüßte auch, dass das KIT die Bauherreneigenschaft bezogen auf einen Teil der Gebäude bekommen soll. „Denn für das KIT wie für alle Universitäten und Hochschulen des Landes gilt: Wenn sie für Bau und Instandhaltung ihrer Gebäude selbst verantwortlich wären, würde ihnen dies viel bürokratischen Aufwand ersparen und ihnen ihre Arbeit wesentlich erleichtern.“Was die Beschäftigten am KIT angeht, seien laut Timm Kern mit den Regelungen für den Übergang vom TVöD (Tarifvertrag öffentlicher Dienst) zum TV-L (Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder) und hinsichtlich der Mittbestimmung tragfähige Lösungen gefunden worden. Kern wörtlich: „Erste Rückmeldungen auch aus den einzelnen Arbeitsbereichen des KIT ergeben ein positives Bild: Das Miteinander der beiden Wissenschaftstraditionen funktioniert und zeitigt sehr gute Ergebnisse. Damit besteht eine exzellente Ausgangsbasis für das KIT als wissenschaftliches Kraftzentrum, das auch im Verbund mit anderen Hochschulen, Forschungseinrichtungen und der Wirtschaft international im Spitzenfeld mitspielen kann.“

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Mitteilung Nr. 98

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