Kern: Kultusministerin stellt sich selbst ein schlechtes Zeugnis aus

Ministerin macht Kapazitätsgründe geltend – Erhebung ist Voraussetzung für Problemlösung – Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Timm Kern, kritisiert die Weigerung der Kultusministerin, zum Unterrichtsausfall an den Schulen des Landes Auskunft zu geben. „Das Kultusministerium stellt sich selbst ein schlechtes Zeugnis aus, wenn es sich nicht imstande sieht, die parlamentarischen Anfragen meiner Fraktion zum Unterrichtsausfall zu beantworten.“ Die FDP-Fraktion hatte beantragt, über den Unterrichtsausfall an den Schulen in Baden-Württemberg seit Beginn des Schuljahres 2011/12 zu berichten. In seiner Antwort auf die Anfrage gibt das Kultusministerium an, dass eine „Totalerhebung an allen über 4.000 öffentlichen Schulen des Landes bei weitem die verfügbaren sächlichen und personellen Ressourcen der Schulverwaltung übersteigt und selbst bei verfügbaren Ressourcen innerhalb der gesetzlichen Frist nicht realisierbar“ wäre.

Kern: „Dies Begründung ist auch deshalb unverständlich, weil die Antwort des Kultusministeriums auf eine vorangegangene Kleine Anfrage meinerseits den Unterrichtsausfall im Landkreis Freudenstadt im Einzelnen benennt. Angesichts der zahlreichen Hinweise auf ausfallenden Unterricht seit Beginn des Schuljahrs müsste es doch umso mehr im Interesse der Kultusministerin liegen, den Unterrichtsausfall nicht nur stichprobenartig, sondern umfassend zu erheben. Eine umfassende Erhebung wäre aber eine wichtige Voraussetzung, um beim Unterrichtsausfall zeitnah Abhilfe schaffen zu können. Vielleicht tut sich die Kultusministerin deshalb mit einer Erhebung im Detail schwer, weil sie am 19. September angekündigt hat, dass der Pflichtunterricht im Schuljahr 2011/12 gesichert sei.“

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Mitteilung Nr. 877

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