Pressemitteilung

18.November 2019 - Digitalisierung

„Die Digitalisierung erfasst alle Lebensbereiche“, so fasst Dr. Timm Kern, stellvertretender Vorsitzender der FDP/DVP Fraktion, den liberalen Zukunftstag der Fraktion am Samstag zusammen. „Wir Freie Demokraten haben ein positives Menschenbild. Wir denken vom einzelnen Menschen her und sehen seine Talente. Wir wollen Freiheitsräume eröffnen und Chancen schaffen, damit jeder sein individuelles Lebensglück machen kann. Für uns bieten digitale Lösungen die Chance, das Leben der Menschen einfacher und besser zu machen. Die Digitalisierung ist die zentrale politische Gestaltungsaufgabe unserer Zeit. Denn wie unsere Gesellschaft künftig aussehen wird, ist kein Zufallsprodukt. Gesellschaftliche Prozesse sind gestaltbar. Dazu braucht es Mut und neues Denken.“
Daniel Karrais, Sprecher der Fraktion für Digitalisierung, ergänzt: „Wir müssen hin zu einem klaren Infrastrukturziel, das da heißt: Glasfaser in jedes Gebäude. Ohne diese Grundlage sind jegliche Digitalisierungsstrategien nicht von Erfolg gekrönt. Die digitale Infrastruktur sind die Straßen und Schienen unseres 21. Jahrhunderts. Darüber hinaus ist es wichtig und unerlässlich, dass in der Bevölkerung ein Mind Change, ein Bewusstseinswandel, stattfindet. Nur wenn für jeden einzelnen die Verbesserungen, die die Digitalisierung mit sich bringt, spürbar ist, kann der Kraftakt, den diese Transformation mit sich bringt, gelingen. Digitalisierung muss bei den politischen Entscheidungsträgern endlich zur Chefsache erklärt werden und das kann nur durch ein eigenständiges Digitalisierungsministerium geschehen.“

Bernhard Palm, Vorstandsmitglied im Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. und Geschäftsführer NetCom BW, stellte die Entwicklungen des Breitbandausbaus in Deutschland vor.
Kernaussage war, dass der stark steigende Bedarf an Datenvolumen breitbandige Internetanschlüsse notwendig mache. In Baden-Württemberg sei eine deutliche Steigerung des Bedarfs klar absehbar. Vor allem sei für Privatpersonen zunehmend ein großes Datenvolumen notwendig, da sich vor allem bei der jüngeren Generation viele Aktivitäten ins Internet verlagerten. Dies geschehe beispielsweise durch die erhöhte Nutzung von Streamingdiensten. Die Netzbetreiber setzten dabei vor allem auf einen eigenwirtschaftlichen Ausbau. Herr Palm benannte das nationale Breitbandziel, wonach bis zum Jahr 2025 ein flächendeckender Ausbau mit Gigabit Netzen vollzogen sein solle. Aus seiner Sicht sei dies ein Ziel, welches nicht erreicht werden könne. Er machte dafür die fehlende klare Fokussierung auf der politischen Bundes- und Landesebene und die nicht ausreichende Finanzierung von Fördertöpfen verantwortlich. Um den Breitbandausbau wirklich konsequent voranzubringen, müsse dieses Ziel politisch konsolidiert und konzentriert behandelt und entsprechend umgesetzt werden. Derzeit fände der Ausbau in einem deutlich zu langsamen Tempo statt und die angespannte Marktsituation des Tiefbaus trage ihr Übriges dazu bei. Bernhard Palm forderte in seiner Rede die Einführung eines sogenannten Voucher Systems als Anreiz für die FTTB/H Anschlussnachfrage. Der Bürger müsse wieder in eine aktive Rolle gebracht werden.

Dr. Nicola Schelling, Regionaldirektorin Verband Region Stuttgart, betonte, dass Breitbandausbau die Grundlage unserer Zukunft und auch schon unseres Alltags sei. Dadurch seien neue Produkte möglich. Autonome Fahrzeuge oder autonome Logistik könnten zu Verkehrsentlastung und Umweltschutz beitragen. Jeder Beruf erfordere zunehmend Verständnis für die Handhabung digitaler Funktionen und Anwendungen. Ganze Branchen müssten dabei umdenken und sich der Transformation anpassen. Denn alles, was digitalisiert werden könne, werde auch digitalisiert werden. Wichtig für eine Wirtschaftsregion wie Stuttgart sei es, zukunftsfähig und wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Grundfrage, die dabei immer gestellt werden müsse, sei, mit welchen Maßnahmen Digitalisierung zur Verbesserung der Wirtschafts- und Lebenssituation führen könne.
Die Region treibt den Glasfaserausbau und 5G mit der Gigabit Region Stuttgart GmbH in Kooperation mit der Privatwirtschaft voran. Dr. Schelling appellierte, bei der Planung der Infrastruktur nicht nur das Augenmerk auf den heutigen, sondern vor allem auch auf den zukünftigen Bedarf zu richten und dies entsprechend zu berücksichtigen.

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