Noll, Bachmann und Zeeb: FDP setzt sich für Kulturmeile ein

Wirtschaftsministerium will Mittel bereitstellen – Jetzt Verkehrstaatssekretär am Zug – Anlässlich eines Informationsgesprächs zwischen der FDP/DVP-Landtagsfraktion und der FDP/DVP-Fraktion im Stuttgarter Gemeinderat sprachen sich der Stuttgarter Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dietmar Bachmann, der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Ulrich Noll, und der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Rolf Zeeb, mit Nachdruck für den Bau der Kulturmeile in Stuttgart aus. „Wir wollen Brücken statt Schneisen. Die ebenerdige Autoschneise in der Innenstadt ist eine der schlimmsten Bausünden Stuttgarts. Wir unterstützen Oberbürgermeister Wolfgang Schuster bei dem Vorhaben, den Durchgangsverkehr in einen Tunnel verlegen.“

Die FDP-Politiker begrüßten die Bereitschaft von Wirtschaftsminister Ernst Pfister, das Vorhaben ab dem Jahr 2008 mit Mitteln der Städtebauförderung zu unterstützen. Kein Verständnis habe die FDP für die Zerstrittenheit der CDU bei diesem Thema: „Die Region Stuttgart leidet unter den Eifersüchteleien zwischen den CDU-Politikern in Stadt und Land. Wir fordern Verkehrsstaatssekretär Rudolf Köberle auf, seinem Parteifreund Wolfgang Schuster endlich die erforderlichen Mittel aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz zur Verfügung zu stellen.“ Geradezu traurig stimme das Bild, das die zerstrittenen Grünen in dieser Frage abgeben. Während der ehemalige verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Boris Palmer, sich für die Kulturmeile einsetze, kämpfe der Stuttgarter Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Werner Wölfle – zugleich neuer verkehrspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion –, dagegen. „Zwei Grüne – drei Meinungen“, erklärten Bachmann, Noll und Zeeb. „Das zeigt, dass die Grünen weiter denn je von der Regierungsfähigkeit entfernt sind.“ Hans Ilg, Pressesprecher