Öney soll eindeutig Stellung beziehen

FDP-Fraktion fordert Integrationsministerin auf, klarzustellen, ob sie der CDU-Fraktion Rassismus und Türkenfeindlichkeit vorgeworfen hatDr. H

 

Die FDP-Landtagsfraktion fordert Integrationsministerin Öney auf, sich zu ihren angeblichen Rassismus-Vorwürfen an die Adresse der CDU eindeutig zu äußern.

Dies sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke vor dem Hintergrund von heutigen Medienberichten, wonach Frau Öney der CDU Türkenfeindlichkeit und Rassismus vorgeworfen haben soll.

Die Integrationsministerin müsse klar Stellung dazu beziehen, ob es zutreffe, dass das türkischsprachige Internetportal „Avrupa Postasi“ Äußerungen von der Ministerin verbreitete, in denen sie diese schweren Vorwürfe gegen die CDU-Fraktion erhoben hat. Laut dem Internetportal soll Öney auch gesagt haben, dass die CDU wegen ihres Eintretens für die doppelte Staatsbürgerschaft eine Kampagne gegen sie betreibe und sie aufgrund ihrer Herkunft zur Zielscheibe gemacht werde.

Weiter müsse sich Öney auch dazu äußern, was es mit ihren privaten Gesprächen auf sich hat, die nach Angaben des Ministeriums unerlaubterweise mitgeschnitten oder verwendet wurden.

 

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Mitteilung Nr. 569

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