Pressemitteilung

08.März 2009

Rülke: Innovative Produkte können helfen, Rezession zu überwinden

Landesregierung soll weiter auf die Förderung von Innovationen setzen – Das Modellprojekt Innovationsgutscheine für Unternehmen erfreut sich einer regen Nachfrage. Seit dem Start im Februar 2008 sind 400 Anträge eingegangen, bis jetzt haben davon 265 Firmen einen Gutschein erhalten. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf einen parlamentarischen Antrag (Drucksache 14/3999) des wirtschaftspolitischen Sprechers der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hervor. Der Pforzheimer Abgeordnete fragte die Landesregierung nach dem Anteil der Fördermittel für Innovationen bei den jetzt auf den Weg gebrachten Konjunkturprogrammen des Bundes und dem Infrastrukturprogramm des Landes. „Gerade in der derzeitigen Finanzmarktkrise ist der Innovationsdruck auf die Wirtschaft besonders stark. Neue innovative und marktfähige Technologien könnten den deutschen Unternehmen helfen, die sich anbahnende Rezession zu überwinden“, so Hans-Ulrich Rülke.

Die Innovationsgutscheine treffen nach Auskunft des Wirtschaftsministeriums „die richtige Zielgruppe“. Denn über 70 Prozent der Anträge wurden von mittelständischen Unternehmen gestellt, die jetzt das erste Mal mit Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen zusammenarbeiten wollen. Bei 40 Prozent der Unternehmen wären, so das Wirtschaftsministerium, die angestrebten Projekte ohne die Innovationsgutscheine nicht zustande gekommen. „Dass jetzt 85 Prozent der Gutschein-Bezieher weitere Investitionsmittel für innovative Produkte bereitstellen und dabei mit Partnern aus dem Forschungs- und Entwicklungsbereich kooperieren, zeigt, dass wir in Baden-Württemberg auf dem richtigen Weg sind“, so Hans-Ulrich Rülke. Das Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes (ZIP) als Teil des Konjunkturpakets II und das Infrastrukturprogramm des Landes sind nach Angaben des Wirtschaftsministeriums in erster Linie auf die Förderung von Investitionen in die Infrastruktur ausgerichtet. Indirekt würden Innovationen aber durch die vorgesehenen Investitionen in der Bildungsinfrastruktur wie Hochschulen, Unikliniken, außeruniversitäre For-schungseinrichtungen und überbetriebliche Berufsausbildungsstätten gefördert.Hans-Ulrich Rülke hat die Landesregierung auch gefragt, ob sie die Meinung teile, dass Investitionen in Innovationen das beste Krisenmanagement seien – mit der Antwort ist der wirtschaftspolitische Sprecher zufrieden: „Ich freue mich, dass das Wirtschaftsministerium der Auffassung ist, schwierige Zeiten zu nutzen, um in der Phase des Aufschwungs neue Produkte, Verfahren und Dienstleistungen anbieten zu können. Investitionsprogramme in Krisenzeiten sollten daher nicht zuletzt auch Inno-vationsprogramme sein.“

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