Pressemitteilung

25.September 2011

Rülke: SPD lässt sich von den Grünen vorführen

SPD humpelt nach 100 Tagen schon mit gebrochenem Rückgrat durchs Regierungsbündnis – Zur Beteiligung der Grünen am Anti-Stuttgart-21-Bündnis sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:

„Die SPD lässt sich von den Grünen vorführen. Als die SPD mit der CDU ein Bündnis für Stuttgart 21 auslotete, erklärte Ministerpräsident Kretschmann, es gehe nicht, dass ein Koalitionspartner mit einer Oppositionspartei gemeinsame Sache mache. Genau das machen jetzt aber die Grünen, in dem sie unter anderen mit den Linken ein Bündnis gegen Stuttgart 21 schließen. Das zeigt, dass die SPD nach gut hundert Tagen schon mit gebrochenem Rückgrat durchs grün-rote Regierungsbündnis humpelt.“

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