Pressemitteilung

29.Dezember 2010

Rülke: SPD weicht auf Bundespolitik aus, weil sie zur Landespolitik nichts zu sagen hat

Stuttgarter Regierungskoalition freut sich auf Auftritte von Ulla Schmidt – Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, erklärte zur Ankündigung der SPD, im baden-württembergischen Landtagswahlkampf auf gesundheitspolitische Themen zu setzen:„Die Landes-SPD weicht auf die Bundespolitik aus, weil sie zur Landespolitik nichts zu sagen hat.”

Nach den Worten von Rülke “ist es bemerkenswert, dass diejenigen, die über Jahre den Karren in der Gesundheitspolitik in den Dreck gefahren haben, jetzt ‚Haltet den Dieb‘ rufen.”Der FDP-Fraktionsvorsitzende ironisch: “Die Stuttgarter Regierungskoalition freut sich schon auf viele Auftritte der ehemaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Ob deren beispiellose Popularität bei den Bürgerinnen und Bürgern der Landes-SPD im Wahlkampf hilft, bleibt abzuwarten.”

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