Pressemitteilung

08.Februar 2021 - Soziales
Dr. Hans-Ulrich Rülke

FDP/DVP Fraktion hatte vor den Folgen des sogenannten „Wellenbrecher-Lockdowns“ gewarnt – Beendigung der Ausgangssperren und Vorlage eines klaren, zahlenbasierten Öffnungskonzepts für Schulen, Gesellschaft und Wirtschaft gefordert.

Zur Meldung, wonach Ministerpräsident Winfried Kretschmann Fehler in der Corona-Politik eingeräumt und den „Lockdown light“ im November als falsch bezeichnet hat, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:

„Ich begrüße es, dass der Ministerpräsident einräumt, dass der sogenannte ‚Wellenbrecher-Lockdown‘ ein Fehler gewesen ist. Die FDP/DVP Fraktion hatte von Anfang an davor gewarnt, dass die Zahl der Infektionen nicht sinkt, sondern sogar steigt, wenn man die Menschen aus Gaststätten und Veranstaltungsorten mit funktionierenden Hygienekonzepten ins Halbdunkel der unkontrollierbaren Privatheit abdrängt.

Es ist höchste Zeit, die Ausgangssperren zu beenden und ein klares, zahlenbasiertes Öffnungskonzept für Schulen, Gesellschaft und Wirtschaft vorzulegen. Die FDP/DVP Fraktion hat ein solches am vergangenen Donnerstag ins Parlament eingebracht.“

Als PDF Datei herunterladen

Weitere Pressemitteilungen zum Thema

06.05.2021 - Posted in:Soziales/ Tourismus

Schweickert: Koalition fehlt es an sachorientierten Lösungen

Zu dpa lsw - Pfingsturlaub im Südwesten? Sozialministerium verspricht Klarheit Öffnungen ausschließlich für Außengastronomie in der Praxis nicht zielführend Prof.…
26.04.2021 - Posted in:Gesundheit/ Soziales

Haußmann: Weitere Gewaltschutzambulanzen wichtiger Schritt – weitere müssen folgen

Ganzheitliches Konzept für Baden-Württemberg. Zur Pressemitteilung des Sozialministeriums, wonach dieses drei weitere Gewaltschutzambulanze fördere, in denen Opfer von Gewalttaten die…
23.04.2021 - Posted in:Gesundheit/ Soziales/ Soziales und Integration

Haußmann: Landarztquote bleibt Feigenblatt

Gegen Mangel hilft nur Wiederherstellung der Attraktivität des Arztberufs. Zur Meldung, wonach sich ab Montag Interessierte auf die jährlich 75…
23.04.2021 - Posted in:Gesundheit/ Soziales/ Soziales und Integration

Haußmann: Palmers Corona-Kritik trifft Nagel auf den Kopf

Im 21. Jahrhundert müssen andere Lösungen her als bei mittelalterlichen Peststürmen. Im Zusammenhang mit der seitens des grünen Oberbürgermeisters von…
15.04.2021 - Posted in:Gesundheit/ Soziales

Haußmann: Impfgipfel muss echte Verbesserungen bringen

Land soll sich für Impfmöglichkeit mit Curevac einsetzen. Im Vorfeld des an diesem Freitag stattfindenden so genannten Impfgipfels sagte der…
24.03.2021 - Posted in:Menschen mit Behinderung/ Soziales

Keck: Klarstellungen zum Impfen von Menschen mit Behinderung, Hochrisikopatienten und ihrer Kontaktpersonen erfreulich  

Gute Nachricht aus dem Ministerium. Als „sehr erfreulich und wichtig“ bezeichnet der sozialpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Jürgen Keck, die…
08.03.2021 - Posted in:Familie/ Frauen/ Kinder/ Soziales

Weinmann und Keck: Häusliche Gewalt muss entschiedener bekämpft werden

Corona-Maßnahmen machen Hilfsangebote für Frauen und Kinder schwieriger.   Anlässlich des Internationalen Frauentags und angesichts des alarmierend deutlichen Anstiegs der…
03.03.2021 - Posted in:Gesundheit/ Soziales

Haußmann: Lucha muss jetzt Impfungen mit Astrazeneca für Lehrerinnen und Lehrer öffnen

Landeskompetenz nutzen.   Zur Meldung, wonach Kultusministerin Eisenmann die Ermöglichung von Impfungen auch für ältere Lehrerinnen und Lehrer forderte, um…
26.02.2021 - Posted in:Gesundheit/ Soziales/ Soziales und Integration

Haußmann: Vermeintliche Erfolgsmeldung ist Ausdruck eines gescheiterten Ansatzes

Impfstoff kein vorzeitiges Ostergeschenk.   Zur Meldung, wonach das Sozialministerium den Kreis der Impfberechtigten mit dem Impfstoff von AstraZeneca deutlich…
25.02.2021 - Posted in:Gesundheit/ Soziales

Haußmann: Impfstoff-Horten ist skandalös!

Weiterer Beweis des bodenlosen Missmanagements. Zur Meldung, wonach Baden-Württemberg von 192.000 gelieferten Impfdosen von Astrazeneca nur 12.112 Dosen verimpft habe,…