Pressemitteilung

12.Oktober 2021

Rülke: Die Menschen haben genug von der Staatssekretärsflut

Dr. Hans-Ulrich Rülke

Koalition erhält Quittung für ihr unseriöses Verhalten bei der Regierungsbildung.


Zur heute veröffentlichten Umfrage der Bild-Zeitung für den Südwesten erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke:

„Die Umfrage zeigt: den Bürgerinnen und Bürgern ist klar geworden, dass die aktuelle Koalition nicht für einen Aufbruch, sondern nur für ein überkommenes Weiter-So steht.

Eine Politik mit einer Flut an Staatssekretären und Schuldenmacherei auf Vorrat wollen die Menschen im Land nicht mehr mittragen. Grüne und Union erhalten nun die Quittung für ihr unseriöses Verhalten.

Offenbar braucht man die Staatssekretäre nicht, um die Politik der Koalition zu erklären. Erkennbar haben dies die Bürgerinnen und Bürger im Land sehr gut verstanden.“

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