Pressemitteilung

11.Juni 2019 - Fahrverbote / Verkehr
Dr. Hans-Ulrich Rülke

Zu den von Verkehrsminister Hermann angekündigten Zielen, Autofahren unattraktiver zu machen, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke:

„Jetzt macht Verkehrsminister Hermann langsam deutlich, wie die konkreten Schritte der Grünen zu ihren Klimaschutz-Ankündigungen aussehen sollen: Verbote, Zwang und Umerziehung. Wenn der grüne Verkehrsminister nun verlautbart, dass für die Menschen Autofahren unattraktiver gemacht werden soll – etwa durch Reduzierung von Parkplätzen – dann ist das bezeichnend. Es geht nicht wirklich um Verkehrsverbesserung, sondern um Beschneidung. Andererseits fordert er dirigistisch die einseitige Bevorzugung der E-Mobilität. Die Fahrt mit dem Auto ist für viele Menschen schlicht notwendig im Alltag. Der Transport mit Autoverkehr ist Grundlage für Wirtschaft durch Service- und Lieferverkehr. Und nicht zuletzt ist die Automobilindustrie eine der Säulen der starken baden-württembergischen Wirtschaft.

Getrieben von der Ideologie des Autohasses richtet Hermann Schaden an.

Statt Restriktion und Verboten gehört an den Anfang der Mobilität der Zukunft eine Verbesserung aller Angebote, auch für flüssigeren und intelligenteren Autoverkehr. Wer das von Anfang an außen vor lässt und die Realität verweigert, lässt keine wirkliche Zukunftsperspektive zu.“

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