Pressemitteilung

27.Dezember 2018 - Fahrverbote

Rülke: Kuhn holt nach Hermanns Fahrverbotsplänen das nächste Folterinstrument aus der grünen Mottenkiste

Zum abermaligen Vorstoß des Stuttgarter Oberbürgermeisters Friedrich Kuhn zur Einführung einer Nahverkehrsabgabe erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans Ulrich-Rülke:

„Nach dem Schwelgen von Verkehrsminister Hermann in Plänen für Fahrverbote ist dies nun das nächste Folterinstrument, das Oberbürgermeister Kuhn aus der grünen Mottenkisten hervorholt. Eine solche Zwangsabgabe wäre ein unsozialer Schlag ins Gesicht aller Pendler, die aus verschiedensten Gründen auf das Auto angewiesen sind. Ich weise diese ständigen Angriffe auf den Automobilstandort Baden-Württemberg und die Autofahrer der Region Stuttgart entschieden zurück.“