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Rülke: Meuthen kapituliert vor der eigenen Überforderung

Hans-Ulrich Rülke

Flucht nach Brüssel logische Bilanz der verheerenden Landtagstätigkeit

Als „Flucht vor der eigenen Überforderung“ bezeichnet der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, die Ankündigung des AFD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen, sich ins EU-Parlament zu verabschieden. Meuthen habe es in nicht viel mehr als einem Jahr geschafft, seine Fraktion zu spalten, einen Prozess gegen einen eigenen Abgeordneten zu verlieren und bei praktisch jeder selbstgewählten Landtagsdebatte verprügelt zu werden, stellt Rülke fest. Dagegen habe er es nicht geschafft, einen Abgeordneten mit rassistischen und antisemitischen Ansichten aus der Partei zu entfernen, deren Bundesvorsitzender er ist, so Rülke. Vor allem habe er es aber nach Aussage Rülkes nicht geschafft, auch nur einen einzigen inhaltlichen Impuls zu geben, seit er mit seiner Fraktion dem baden-württembergischen Landtag angehört.

Insofern sei es folgerichtig, dass Meuthen nun ein Parlament aufsuche, in dem er der einzige Vertreter seiner Partei sei. „Wenn man alleine ist, dann braucht man keine Führungsfähigkeit“, so Rülke. Und die Gefahr einer neuerlichen Fraktionsspaltung drohe der ein-Mann-Meuthen-AFD im Europaparlament mutmaßlich auch nicht.

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Mitteilung Nr. 02/11/2017

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