Rülke: Niedergang der AfD-Fraktion geht weiter

Demonteure der parlamentarischen Demokratie demontieren sich selbst

Zum Austritt zweier Abgeordneter aus der AfD-Landtagsfraktion sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke:

„Bei der AfD nadelt die Fraktionstanne schon vor Weihnachten. Mit dem weiteren Zusammenschmelzen der AfD-Fraktion geht deren Niedergang weiter. Offenbar halten immer weniger Abgeordnete die Tatsache aus, dass dort extreme und antisemitische Auffassungen toleriert werden. Die radikalen Kräfte werden durch diese Austritte ihren Einfluss ausbauen können und damit disqualifiziert sich die AfD im Landtag weiter. Es erfüllt mich mit Genugtuung, dass die selbst ernannten Demonteure der parlamentarischen Demokratie sich nun selbst demontieren.“

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Mitteilung Nr. 31/11/2019

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