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Schweickert: Neuauflage der Digitalisierungsprämie geht nicht weit genug

Erik Schweickert

Entgegen der eigenen Planungen bringt das Wirtschaftsministerium erneut nur Modellversuch auf den Weg statt die Mittel zu verfestigen

Zur ankündigten Auflage eines weiteren Modellversuchs im Bereich einer Digitalisierungsprämie für die mittelständische Wirtschaft im Jahr 2018 nach dem Modellversuch 2017 sagt der Sprecher für Handwerk und Mittelstand der FDP/DVP Fraktion, Prof. Dr. Erik Schweickert:

„Beim letztjährigen Aufschlag in Sachen Digitalisierungsprämie war innerhalb von weniger als zwei Monaten das Fördervolumen ausgeschöpft. Flapsig könnte man sagen, dass diese Förderung, die speziell den zahlreichen kleinen Unternehmen im Land bei den Herausforderungen digitaler Entwicklungen helfen soll, weg ging wie warme Semmeln. Im September 2017 meldete die ausgebende L-Bank, dass der Fördertopf bereits ausgeschöpft wäre. Ich hätte an Stelle der Landesregierung bereits 2017 den klaren Fahrplan gefasst, dieses Förderinstrument zu verstetigen. Die aktuelle Neuauflage ist daher für mich überfällig, geht aber nicht weit genug. Denn noch in einem Antrag aus Januar 2018 bekundete das Wirtschaftsministerium, die Digitalisierungsprämie  im Jahr 2018 als reguläres Förderprogramm aufzusetzen. Dass wir nun zur Jahresmitte erneut nur einen Modellversuch vom Ministerium präsentiert bekommen, wird der Sache nicht gerecht. Man könnte meinen, dass die Landesregierung intern per Brieftaube kommuniziert, während die Unternehmen im Land dringend auf Unterstützung bei der Digitalisierung warten.“

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Mitteilung Nr. 42/06/2018

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