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Weinmann: Renaissance der Ministerialkontrolle offenbart eigenartiges Verständnis von Hochschulautonomie

Nico Weinmann

Kritik an Vorschlägen des Wissenschaftsministeriums zur Zulagenkontrolle

Zur Meldung, das Ministerium von Theresia Bauer (Grüne) plane, Leistungs- und Forschungszulagen an baden-württembergischen Hochschulen künftig wieder selbst zu kontrollieren, erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann:

„Es ist ein eigenartiger Spagat, den Ministerin Bauer hier vollführt. Zu erklären, die ministeriale Kontrollstruktur der Zulagenvergabe sei kein Eingriff in die Hochschulautonomie, nachdem ihr eigenes Haus in der Vergangenheit das viel geringfügiger einschneidende Instrument der Rechtsaufsicht vernachlässigt hat, spricht für einen Paradigmenwechsel, der wohl mehr der Angst vor den eigenen Versäumnissen geschuldet sein dürfte als einer sachgerechten Abwägung der betroffenen Rechtsgüter.“

 

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Mitteilung Nr. 12/07/2018

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