Weinmann: Wir begrüßen die Initiative für ein Verbot von Combat 18
Archiv für das Stichwort Verfassungsschutz
Weinmann: Wir begrüßen die Initiative für ein Verbot von Combat 18
Weinmann: Verfassungsschutz bei seinen wichtigen Aufgaben weiter stärken
Rülke: Radikalisierung der AfD gibt genug Anlass zum genauen Hinschauen
Weinmann: Verhalten von Präsidentin Bube ist erklärungsbedürftig
Weinmann: Angesichts der extremistischen Entwicklungen in der AfD und im Dunstkreis der AfD ist es richtig, auch dort genau hinzuschauen
Weinmann: AfD beherbergt Rechtsextremisten
Rülke: Innenminister Strobl soll sich um seine Sicherheitsbehörden kümmern
Rülke: Spur der Osmanen führt zu Erdogan, deshalb ist Verfassungsschutz gefordert
Goll und Weinmann: Falsche Politik der letzten Jahre wird immer deutlicher
Rülke: Verfassungsschutz zugunsten einer Bundeskompetenz lehnen wir ab
Goll: Verbesserung der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes war erforderlich
Goll: Grün-Rot fehlt die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit
Rülke: Grüne bleiben bei ihrer Realitätsverweigerung, SPD kann sich nicht durchsetzen
Rülke: Ungewissheit über die Zukunft des Landesamtes für Verfassungsschutz ist unerträglich
Rülke: Es wurde höchste Zeit, dass sich der Innenminister eines Besseren besann