Weinmann: AfD beherbergt Rechtsextremisten
Archiv für das Stichwort Verfassungsschutz
Weinmann: AfD beherbergt Rechtsextremisten
Rülke: Innenminister Strobl soll sich um seine Sicherheitsbehörden kümmern
Rülke: Spur der Osmanen führt zu Erdogan, deshalb ist Verfassungsschutz gefordert
Goll und Weinmann: Falsche Politik der letzten Jahre wird immer deutlicher
Rülke: Verfassungsschutz zugunsten einer Bundeskompetenz lehnen wir ab
Goll: Verbesserung der parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes war erforderlich
Goll: Grün-Rot fehlt die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit
Rülke: Grüne bleiben bei ihrer Realitätsverweigerung, SPD kann sich nicht durchsetzen
Rülke: Ungewissheit über die Zukunft des Landesamtes für Verfassungsschutz ist unerträglich
Rülke: Es wurde höchste Zeit, dass sich der Innenminister eines Besseren besann